newsmart – Aktuelle Nachrichten

tag24.de | vor 1 Std. 2 Min.

Wegen Jugendschutz: Gericht schmettert AfD-Klage gegen Werbespot-Verbot ab

Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg verbot einen AfD-Werbespot wegen möglicher rassistischer Wirkung auf Jugendliche. Nun hat auch das Gericht entschieden.

ndr.de | vor 1 Std. 11 Min.

SPD in MV: Landtagspräsidentin Hesse soll weitermachen

Die Sozialdemokraten schlagen die Amtsinhaberin für weitere fünf Jahre vor und lehnen den AfD-Kandidaten Rodrigues ab.

stern.de | vor 1 Std. 53 Min.

Entertainer: Kerkeling gerührt von Petition für ihn als Bundespräsidenten

Fast 155.000 Menschen unterschreiben eine Petition für Hape Kerkeling als Bundespräsidenten. Im „Spiegel“ äußert sich der Entertainer gerührt – und fordert ein Verbot der AfD.

tagesspiegel.de | vor 2 Std. 48 Min.

Koalition ohne Mehrheit: Woidke trotzt Umfrage: „Uns interessieren die Wahlen“

Brandenburgs Regierungschef ist mit seinem Kabinett vor Ort in Cottbus. Auf die jüngste Umfrage mit Rekordwert für die AfD angesprochen, verweist er auf Erfolge und Pläne der Koalition.

rbb24.de | vor 3 Std. 20 Min.

Fraktionen von BSW und AfD im Brandenburger Landtag offen für Zusammenarbeit

Keine Brandmauer, sondern Zusammenarbeit mit der AfD - dafür hat sich das BSW im Brandenburger Landtag ausgesprochen. Die AfD-Fraktion begrüßt diesen Kurs.

rbb24.de | vor 3 Std. 20 Min.

Gericht bestätigt: Verbot von Brandenburger AfD-Wahlwerbespot war rechtens

mdr.de | vor 4 Std. 15 Min.

AfD-Klage gegen Werbespot-Verbot abgewiesen

Ein Werbespot der AfD Brandenburg bleibt verboten. Das hat das Verwaltungsgericht Potsdam entschieden und eine Klage des AfD-Landesverbandes zurückgewiesen. Es handelt sich um ein Video aus dem Landtagswahlkampf 2024, das die Partei weiter im Internet zeigen will. Das hat die Medienanstalt Berlin-Brandenburg untersagt. Der Wahlspot mit dem Titel "Wochenmarkt oder Drogenmarkt" verstoße gegen Jugendschutz.

Er unterstelle, dass von Menschen mit dunkler Hautfarbe pauschal eine Bedrohung ausgehe. Das fördere rassistische Einstellungen.

zeit.de | vor 4 Std. 31 Min.

[$] Nach der Landtagswahl: SPD und AfD bringen sich für Landtagspräsidenten in Stellung

tagesspiegel.de | vor 4 Std. 34 Min.

Leute: Kerkeling gerührt von Petition für ihn als Bundespräsidenten

Fast 155.000 Menschen unterschreiben eine Petition für Hape Kerkeling als Bundespräsidenten. Im „Spiegel“ äußert sich der Entertainer gerührt – und fordert ein Verbot der AfD.

nd-aktuell.de | vor 5 Std. 15 Min.

AfD

Brandenburg-Umfrage: Woidke ist gut, die AfD viel besser | Für Berlin zeigt die Meinungsforschung wenig Bewegung an, für Brandenburg dafür umso mehr.

rp-online.de | vor 5 Std. 31 Min.

Entscheidung in Sachsen-Anhalt: CDU verlässt vor Ministerpräsidenten-Wahl den Saal

Kamen Stimmen für die Wahl des AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt aus den Reihen der CDU? Für die nächste wichtige Wahl im Dezember will die Fraktion vorbauen und nimmt einen ungewöhnlichen Weg.

tagesspiegel.de | vor 5 Std. 37 Min.

Blick nach rechts: BSW in Brandenburg offen für engere Zusammenarbeit mit AfD

Brandenburgs AfD-Fraktionschef Berndt macht dem BSW im Landtag Avancen. Der BSW-Fraktionsvorsitzende Lüders reagiert darauf.

tagesspiegel.de | vor 5 Std. 38 Min.

Vorwurf pauschaler Stereotype: Gericht schmettert AfD-Klage gegen Werbespot-Verbot ab

Ein Clip der Brandenburger AfD zur Landtagswahl sorgt für ein Verbot durch die Medienanstalt. Die Partei wollte den Werbespot wieder im Netz zeigen können - das hat ein Gericht nun abgewiesen.

n-tv.de | vor 7 Std. 22 Min.

RTL/ntv-Trendbarometer: Grüne bleiben schwacher Union im Nacken - und die AfD weit vorn

Im neuen RTL/ntv Trendbarometer liegen CDU und CSU die dritte Woche in Folge unterhalb von 20 Prozent - und nur knapp vor den Grünen. Der Umfragespitzenreiter AfD kann seinen Vorsprung halten. Nur jeder dritte Befragte glaubt, dass Merz volle vier Jahre Kanzler bleibt.

mdr.de | vor 7 Std. 23 Min.

AfD-Politiker Tillschneider an Synagoge Halle abgewiesen: Wer durfte entscheiden?

Der verhinderte Besuch des AfD-Politikers Tillschneider an der Synagoge in Halle sorgt für Diskussionen. Ein Rechtsprofessor erläutert die Rechtslage zwischen Hausrecht, Protest und öffentlichem Amt.

tagesspiegel.de | vor 8 Std. 34 Min.

Spannendes Ringen um die Macht in Spandau: Wer bekommt welchen Posten? Und wen stellt die AfD auf?

Das Puzzle um die Neuaufstellung im Rathaus Spandau ist fast fertig. Wer bildet Mehrheiten? Wer bekommt Posten? Wen stellt die AfD auf? Hier der neueste Stand mit allen Überraschungen und Namen.

faz.net | vor 9 Std. 55 Min.

[$] Deutschland liveblog: Merz: Habe nicht die Absicht, der Liebling der Nation zu werden

Kanzler spricht vor Arbeitgebern +++ AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt will Sitzung alleine „ohne den Kollegen der CDU“ führen +++ SPD-Landeschef in Schleswig-Holstein bringt Schwesig ins Spiel +++ alle Entwicklungen im Liveblog

tagesspiegel.de | vor 10 Std. 3 Min.

Katja Wolf zum Kurs des BSW: „Hier soll bewusst ein Tabu gebrochen werden“

Thüringens Vize-Regierungschefin hat das BSW mit aufgebaut und ist zuletzt ausgetreten. Im Podcast-Interview bezeichnet sie die Annäherung der Partei an die AfD als „grundfalsch“.

stern.de | vor 11 Std. 17 Min.

Studentenprotest in Halle: „Mit seiner Aktion hat Tillschneider uns Juden ins Gesicht gespuckt“

Jüdische Studenten verwehrten dem stellvertretenden AfD-Landtagspräsidenten Hans-Thomas Tillschneider den Zutritt zur Synagoge in Halle. Im Interview erklärt Ron Dekel, warum.

t-online.de | vor 11 Std. 56 Min.

CDU Sachsen-Anhalt: Verlässt die CDU bei Siegmund-Wahl den Saal?

Verlässt die CDU bei der Siegmund-Wahl im Dezember den Plenarsaal? Das schlägt der Fraktionsvorstand vor. Der CDU würde es Ärger ersparen – und der AfD Probleme bereiten.

mdr.de | vor 12 Std. 4 Min.

Lauterbach: Politik ist härter geworden

Der SPD-Politiker Karl Lauterbach sieht im Rückzug von Bärbel Bas von der Parteispitze die Folge einer bedrohlichen Entwicklung. Der Bundestagsabgeordnete sagte dem MDR, persönliche Angriffe könnten dazu führen, dass sensible und empathische Menschen der Politik den Rücken kehrten. Der politische Betrieb werde immer härter, der Umgangston verrohe.

Vor allem für AfD und BSW gehörten persönliche Angriffe dazu. – Bas war gestern als Arbeitsministerin und SPD-Vorsitzende zurückgetreten und hatte öffentliche Anfeindungen als einen Grund genannt.

rnd.de | vor 13 Std. 57 Min.

AfD-Landtagspräsidenten: Weniger als eine Woche im Amt – und schon zwei Eklats in Sachsen-Anhalt

Der neue AfD-Landtagspräsident Tobias Rausch hatte eine überparteiliche Amtsführung versprochen. Weniger als eine Woche nach seiner Wahl zeigt sich, welches Verständnis er und sein Vize wirklich an den Tag legen. Ein CDU-Abgeordneter macht einen radikalen Vorschlag.

faz.net | vor 14 Std. 35 Min.

[$] Reformbilanz: „Wenn wir jetzt Jagd auf sogenannte Reiche machen, wird hier bald gar keine Maschine mehr montiert“

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger ärgert der Stillstand bei den großen Reformprojekten. Eine Nähe der Wirtschaft zur AfD sieht er nicht. Vom Kanzler verlangt Dulger jetzt Führung.

mdr.de | vor 14 Std. 37 Min.

AfD muss wegen Wahlwerbung Geld an Heino zahlen

Der Rechtsstreit um eine Wahlwerbung der AfD mit Heino ist beendet. Wie der Manager des Schlagersängers mitteilte, wurde ein Vergleich geschlossen. Die AfD müsse einen namhaften vierstelligen Betrag zahlen. Ein AfD-Politiker aus der Uckermark hatte vor einer Landratswahl im Internet geschrieben: "Am Sonntag würde Heino Felix wählen".

Der Sänger bestritt das und forderte 30.000 Euro.

queer.de | vor 16 Std. 44 Min.

Heino-Klage gegen AfD endet mit Vergleich

(Politik - Deutschland) Im Wahlkampf warb AfD-Kandidat Felix Teichner mit dem Satz "Am Sonntag würde Heino Felix wählen". Jetzt muss er mehrere tausend Euro an den Sänger zahlen. Auch mit einem Plakat gegen die lesbische CDU-Landrätin Karina Dörk hatte Teichner für Empörung gesorgt.

freitag.de | vor 16 Std. 47 Min.

[$] DDR-Historiker Gerd Dietrich über AfD-Wähler: „Das Land hat ihnen doch keiner genommen“

Mit Simson-Mopeds und dem Slogan „Vollende die Wende“ werben Rechtsradikale im Osten um Stimmen. Gerd Dietrich forschte einst am Parteiinstitut der SED und weiß, warum das verfängt. Welche Rolle spielt der Blick des Westens? Ein Gespräch Die Behandlung der DDR im heutigen Deutschland ist zuweilen mehr als paradox.

Es wurde und wird viel zu ihrer Geschichte geforscht, vielleicht mehr als zur alten Bundesrepublik zwischen 1949 und 1990. Aber davon kommt nur sehr wenig in Medien und Öffentlichkeit an – obwohl der oberflächliche Verweis auf „die DDR“ oft genug als Antwort auf große Fragen der Gegenwart herhält, etwa auf die nach dem Aufstieg der radikalen Rechten in jüngeren Jahren.Der Historiker Gerd Dietrich, 1945 in Rudolstadt geboren, ist ein guter Gesprächspartner für solche Fragen; er ist zugleich ein Zeitzeuge und distanzierter Analytiker des untergegangenen Staates.

Bis 1987 arbeitete der gelernte Elektriker und Spinner als Historiker am Institut für Marxismus-LLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

zdfheute.de | vor 20 Std.

Verlässt die CDU den Saal bei der Ministerpräsidenten-Wahl?

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze und Parteikollege Sepp Müller fordern: Wenn AfD-Kandidat Siegmund zur Wahl steht, soll die CDU den Plenarsaal in Magdeburg verlassen.

stern.de | vor 21 Std. 40 Min.

stern Stunde: CDU-Influencerin: „Wir sind hinter der Brandmauer gefangen, nicht die AfD“

Wurde das Thema Gerechtigkeit der AfD und der Linken überlassen? Und wie geht man mit Extremen um? Das sagten Gregor Gysi und Clara von Nathusius in der stern Stunde.

mdr.de | vor 22 Std. 13 Min.

CDU-Fraktion soll bei Siegmund-Wahl den Plenarsaal verlassen

Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt soll bei der Wahl von AfD-Kandidat Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten geschlossen den Plenarsaal verlassen. Der Vorschlag soll Spekulationen über mögliche Abweichler verhindern.

swr.de | vor 23 Std. 43 Min.

Stimmen bei der Senioren-Union in BW: "Ich würde die Brandmauer nicht zu sehr gewichten"

Nach Wahlniederlagen und schwachen Umfragen wächst der Druck auf die CDU. An der Basis gibt es Kritik an Kanzler Merz und Diskussionen über den Umgang mit der AfD.

faz.net | vor 23 Std. 52 Min.

[$] AfD und „heute-show“: Haben Sie schon einen neuen Job?

Die „heute-show“ meint, sie wisse, wie man den AfD-Politiker Ulrich Siegmund vorführt. Das Gegenteil könnte der Fall sein. Währenddessen macht man beim rechtsextremen Magazin „Compact“ den Sekt auf.

zeit.de | vor 1 Tagen

[$] Sachsen-Anhalt: CDU-Fraktion erwägt, Saal bei Ministerpräsidentenwahl zu verlassen

Die CDU steht im Verdacht, für einen AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt gestimmt zu haben. Bei der Ministerpräsidentenwahl könnte die Fraktion den Saal verlassen.

netzpolitik.org | vor 1 Tagen

Angriffe auf Yandex: Aus brennenden Rechenzentren in Russland wird kein Bot-Ausfall bei der AfD

Im einem Rechenzentrum von Yandex in Russland. (Archivbild von 2012) – Alle Rechte vorbehalten: Imago / Itar-TassIn sozialen Netzwerken und Medien kursiert das Gerücht, dass die ukrainischen Angriffe auf russische Rechenzentren die Aktivität rechter Social Bots minimiert hätte. Dafür gibt es bislang keine Belege. Vielmehr dürfte die Nachricht auf einer Verwechslung beruhen, was Bots eigentlich sind.

tagesspiegel.de | vor 1 Tagen

Interne Überlegungen: Wird die CDU bei der Wahl von AfD-Politiker Siegmund den Plenarsaal verlassen?

Nach der Wahl des AfD-Landtagspräsidenten schossen Spekulationen über das Abstimmungsverhalten der CDU ins Kraut. Wird für die nächste wichtige Abstimmung im Dezember vorgebaut?

rnd.de | vor 1 Tagen

Merz liefert nicht – so kommt die CDU nicht aus der Krise

Was tun gegen unterirdische Umfragewerte, historische Wahlschlappen und den Aufstieg der AfD? Darüber hat die CDU-Spitze beraten. Konkrete Antworten bleibt sie schuldig.

faz.net | vor 1 Tagen

[$] Sachsen-Anhalt: AfD und BSW demonstrieren Geschlossenheit

Die demonstrative Geselligkeit zwischen BSW und AfD in Magdeburg geht selbst Sahra Wagenknecht zu weit. Aber beim Thema Russland haben beide Parteien diese Woche viel vor.

tagesspiegel.de | vor 1 Tagen

Wagenknecht findet es „völlig daneben“: Sachsen-Anhalts AfD und BSW trafen sich bei rechtsextremem Magazin zum Dinner

Sie prosten sich zu, sie finden warme Worte füreinander, sie planen gemeinsame Vorhaben: Beim „Compact“-Magazin kommen BSW- und AfD-Fraktion von Sachsen-Anhalt zusammen. Videos lassen tief blicken.

t-online.de | vor 1 Tagen

CDU Köln: Serap Güler kündigt Umdenken im AfD-Umgang an

Die CDU im Kölner Stadtrat möchte ihren Umgang mit der AfD neu ausrichten. Serap Güler erklärt, warum sie sich zukünftig weniger einschränken möchten.

rnd.de | vor 1 Tagen

So kommt die CDU nicht aus der Krise – ein Kommentar

Was tun gegen unterirdische Umfragewerte, historische Wahlschlappen und den Aufstieg der AfD? Darüber hat die CDU-Spitze beraten. Konkrete Antworten bleibt sie schuldig.

nd-aktuell.de | vor 1 Tagen

Boris Pistorius und die SPD

Landtagspräsident der AfD gewählt: SPD-Protestmarsch als Symbol der Machtlosigkeit | Ein AfD-Sieg und regierende SPD-Politiker auf der Straße: Warum der Marsch durch Berlin kein Mutbeweis, sondern ein Symptom von Ohnmacht ist, weiß Sibel Schick.