newsmart – Aktuelle Nachrichten

berliner-zeitung.de | vor 21 Min. NEU

Drei Ministerien, ein Millionenetat: So läuft die Deradikalisierung in Sachsen

Sachsen zahlt Millionen für Ausstiegshilfe. Die AfD spricht von Verschwendung. Doch die Rechnung hat einen Haken.

zeit.de | vor 24 Min. NEU

[$] Marine Le Pen: Darum verliert Marine Le Pen kein Wort zum Wahlerfolg der AfD

Öffentlich hält die Französin schon seit Langem demonstrativ Abstand zu der deutschen Rechtspartei. Aber nicht nur politisch verbindet sie mit der AfD vieles.

taz.de | vor 54 Min. NEU

Essay über die Macht der AfD: Das Ganze ist wieder das Unwahre

Das Momentum liegt auf der Seite der Rechten. In dieser Lage die Hoffnungen auf den politischen Betrieb zu richten, springt zu kurz. mehr...

tagesschau.de | vor 59 Min. NEU

Protest in vielen Städten: Zehntausende demonstrieren gegen Rechts

Zehntausende Menschen sind in Deutschland gegen Rechtsextremismus und für Demokratie auf die Straße gegangen. Demos gab es in mehr als 35 Städten. Eine Forderung: ein AfD-Verbotsverfahren zu prüfen. Ein Experte warnt, dies würde viele Menschen ausschließen.

tag24.de | vor 1 Std. 19 Min.

"Gegen AfD und rechte Hetze": Über 20.000 Menschen bei Demo in Düsseldorf

Unter dem Motto "Kein Schritt zurück! Gegen die AfD und rechte Hetze!" sind am Samstag rund 20.000 Menschen durch die Düsseldorfer Innenstadt gezogen.

berliner-zeitung.de | vor 1 Std. 28 Min.

BSW ja, AfD nein: Diese drei Fragen entscheiden für Kretschmer über Zusammenarbeit

Kretschmer hält das BSW im Landtag für einen möglichen Partner. Die AfD schließt er strikt aus. Der Grund liegt für ihn tiefer als Politik.

zeit.de | vor 1 Std. 31 Min.

[$] Kommunalwahlen Niedersachsen: Wie stark wird die AfD in Niedersachsen?

Sechs Millionen Menschen sind zu Kommunalwahlen in Niedersachsen aufgerufen. Worum es geht, wie stark die Rechtsextremen werden, was folgt – die wichtigsten Antworten.

zeit.de | vor 1 Std. 33 Min.

[$] Alternative für Deutschland: Wie die Farbe Blau ihre Unschuld verlor

Wer die AfD in Jetzt-reichts-Stimmung gewählt hat, redet oft offen darüber. Viele andere schweigen über ihre Wahl. Was Christen, Muslime und Juden über die AfD denken.

tagesspiegel.de | vor 1 Std. 35 Min.

Gegenwind für die AfD: „Kein Schritt zurück“: Rund 20.000 bei Demo gegen AfD in NRW

Mit starker Mobilisierung, bunten Plakaten und klaren Worten setzen Tausende ein Zeichen gegen Ausgrenzung und gegen die AfD. Von Stricknadeln über das Krümelmonster: ein kreativer Protest.

faz.net | vor 2 Std. 4 Min.

[$] Deutschland-Liveblog: Klingbeil nach CDU-Angriff auf Bas: „Was soll das?“

SPD-Chef fordert Union zu besserem Miteinander auf +++ Unionsfraktionchef hält Bundeszwang gegen AfD-Landesregierung für möglich +++ Mecklenburg-Vorpommern: CDU-Politiker befürchten Scheitern an Fünfprozenthürde +++ alle Entwicklungen im Liveblog

tagesspiegel.de | vor 2 Std. 11 Min.

„Geht nicht um schönen Wahlabend für SPD“: Banaszak wirft Schwesig rücksichtslosen Wahlkampf vor

Kurz vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern holt die SPD auf und liegt nur noch knapp hinter der AfD. Doch für die Grünen könnte es eng werden – dafür macht Banaszak auch Schwesig verantwortlich.

stern.de | vor 3 Std. 7 Min.

Bundestag: Linken-Abgeordnete muss wegen Zwischenrufen 2000 Euro zahlen

Als erste Abgeordnete bekommt Cansin Köktürk ein Ordnungsgeld von 2000 Euro aufgebrummt. Grund dafür waren wiederkehrende Zwischenrufe bei der Rede eines AfD-Politikers.

freitag.de | vor 3 Std. 12 Min.

VW-Experte Andreas Knie: „Greise aus Österreich dominieren die deutsche Autoindustrie“

Volkswagen will Werke schließen, Zehntausende Jobs stehen auf der Kippe. Verkehrsforscher Andreas Knie nennt die wahren Schuldigen an der Krise – weil er weiß, wer die Mentalität und die unternehmerische Perspektive prägt. Ein Gespräch Volkswagen will sparen, Werke stehen auf dem Prüfstand, Zehntausende Arbeitsplätze könnten verschwinden. Verkehrsforscher Andreas Knie hält die Krise des Konzerns für das Ergebnis jahrelanger Managementfehler. Im Interview spricht er über verschlafene Elektromobilität, und eine innovationsfeindliche Unternehmenskultur und erklärt, warum VW seiner Ansicht nach radikal umsteuern müsste, um noch eine Zukunft zu haben.der Freitag: Herr Knie, laut einem Plan der Konzernleitung will Volkswagen vier Werke in Deutschland schließen. In Zwickau und Emden soll die Produktion bereits im Jahr 2031 eingestellt werden. Heißt das, AfD und BSW haben recht, wenn sie die Deindustrialisierung Deutschlands an die Brandmauer malen? Andreas Knie: NatürlLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

spiegel.de | vor 5 Std. 23 Min.

Giorgia Meloni über AfD: Brandmauer funktioniert nicht

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kritisiert Deutschlands Umgang mit der AfD. Gleichzeitig grenzt sie sich von den Rechtsextremen ab.

tagesspiegel.de | vor 6 Std. 6 Min.

Bei AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt: Justizministerin Hubig fordert von Beamten Widerstand gegen rechtswidrige Weisungen

Sind in Magdeburg bald die Ultrarechten an der Macht? Das ist bisher nicht klar. Die SPD-Politikerin erinnert Beamte vorsorglich an ihren Amtseid. Ex-Verfassungsrichter Papier warnt vor Alarmismus.

zdfheute.de | vor 6 Std. 24 Min.

Warum strategisches Wählen an Bedeutung gewinnt

Nur noch drei Prozentpunkte: Kurz vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern schmilzt der Abstand zwischen AfD und SPD. Strategische Wahlentscheidungen könnten ausschlaggebend werden.

zeit.de | vor 6 Std. 36 Min.

[$] Mögliche AfD-Regierung: Hubig warnt: AfD verändert das Klima – Beamte in der Pflicht

zeit.de | vor 7 Std. 9 Min.

[$] Wehrhafte Demokratie: Politikwissenschaftler: AfD-Verbot wäre «großer Fehler»

spiegel.de | vor 8 Std. 7 Min.

Cansin Köktürk: Linken-Abgeordnete muss wegen Zwischenrufen 2000 Euro zahlen

Hitzige Szene im Bundestag: Die Linkenpolitikerin Cansin Köktürk reagiert aufgebracht auf eine Rede des AfD-Mannes René Springer. Nun wird es teuer für sie.

rnd.de | vor 8 Std. 8 Min.

Theo Müller fordert schwarz-blaue Koalition – und lobt AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt

Der Molkerei-Unternehmer Theo Müller fordert eine Minderheitsregierung unter Kanzler Merz mit AfD-Unterstützung. Und er spricht sich für ein Ende der Energiewende aus.

rnd.de | vor 8 Std. 9 Min.

Unionsfraktionschef Frei: „Die Zahlen sind grottenschlecht“

Der Unionsfraktionschef ermahnt die Koalition zu Kompromissen – bei Reformen könne man sich nicht wie am Buffet bedienen. Bei Verfassungsbruch einer AfD-Landesregierung zöge er das schärfste Schwert.

rnd.de | vor 9 Std. 8 Min.

Noch nie angewendet: Frei droht möglicher AfD-Landesregierung mit „Bundeszwang“

Unionsfraktionschef Thorsten Frei will notfalls erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Artikel 37 des Grundgesetzes anwenden. Damit könnte die Bundesregierung gegen eine verfassungsfeindliche AfD-Landesregierung vorgehen.

faz.net | vor 9 Std. 11 Min.

[$] AfD und Abschiebung: Rüstung für Remigration?

Wer Rüstungsgüter zur Abschiebung einsetzt, also offenbar die Streitkräfte im Inneren instrumentalisieren will, handelt verfassungswidrig.

n-tv.de | vor 10 Std. 6 Min.

"Kein Rückenwind aus Berlin": CDU bangt in Mecklenburg-Vorpommern um Einzug in den Landtag

Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern steht kurz bevor. In Umfragen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen AfD und SPD ab. Unterdessen sorgt sich die CDU, ob sie überhaupt die Fünf-Prozent-Hürde knackt. Gründe dafür sieht die Partei nicht nur bei der Konkurrenz.

tag24.de | vor 10 Std. 55 Min.

Demo gegen AfD und rechte Hetze: 10.000 Menschen in Düsseldorf erwartet

Rund 10.000 Menschen erwarten die Initiatoren einer Demonstration unter dem Motto "Gegen die AfD und rechte Hetze" heute in Düsseldorf.

n-tv.de | vor 10 Std. 59 Min.

Wieduwilts Woche: Von Siegmund lernen, heißt - Panzer gegen Asylbewerber?

Die AfD hat das Land geschockt. Allmählich ringt sich auch die CDU zu Grundkenntnissen der politischen Kommunikation durch. Helfen wird es vorerst nicht.

sueddeutsche.de | vor 11 Std. 2 Min.

Podcast „Auf den Punkt“: Die AfD bestimmt den öffentlichen Diskurs – aber warum?

Der Umgang der Medien und anderer Parteien mit der AfD habe ihren Aufstieg befördert, sagt die Politikwissenschaftlerin Teresa Völker.

n-tv.de | vor 11 Std. 25 Min.

Die Ich-AG für's Wir-Gefühl: Schwesig macht den Unterschied - aber wie?

In Mecklenburg-Vorpommern könnte Manuela Schwesig ihr Amt als Ministerpräsidentin erneut gegen die AfD verteidigen - gegen jeden Trend. Die Landesmutter investiert dafür alles, nicht zuletzt sich selbst.

spiegel.de | vor 11 Std. 48 Min.

News: Sprache der AfD, Wahl in Schweden, Neubewertung des Philosophen Diderot

Die AfD könnte die Grenzen des Sagbaren bald aus einer Regierung heraus verschieben. In Schweden greifen Rechtsextremisten nach der Macht. Und in Frankreich wankt ein Held der Aufklärung. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

queer.de | vor 11 Std. 49 Min.

Hubig: AfD-Landesregierung kann Ehe für alle nicht abschaffen

(Politik - Deutschland) Was passiert, wenn ein Bundesland keine gleichgeschlechtlichen Ehen mehr zulässt? Justizministerin Stefanie Hubig verweist auf den Bundeszwang - Ex-Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier warnt jedoch vor Alarmismus.

nzz.ch | vor 12 Std. 15 Min.

INTERVIEW - «Solange der Kreml keinerlei Ernsthaftigkeit bei Friedensgesprächen zeigt, verstummen auch die moskaufreundlichen Stimmen in der AfD zusehends», sagt Rüdiger Lucassen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete fährt am Wochenende nach Kiew. Im Interview erklärt er, wie er den Ukrainern die Position seiner Partei vermitteln will. Er fordert, Russland Gegengeschäfte für einen Friedensschluss anzubieten.

zeit.de | vor 12 Std. 19 Min.

[$] AfD in Sachsen-Anhalt: Hubig erinnert Beamte an Widerspruch bei rechtswidrigen Weisungen

Beamte in Sachsen-Anhalt müssten AfD-Anweisungen nicht folgen, wenn sie rechtswidrig sind, sagt die Bundesjustizministerin. Staatsanwälte seien aber weisungsgebunden.