newsmart • Aktuelle Nachrichten & News Feed

Obdachlosigkeit in Berlin: »Mensch ist Mensch« | Am Tag der wohnungslosen Menschen diskutieren diese mit Politiker*innen und fordern eine zentrale Beschwerdestelle.

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berliner-zeitung.de | vor 1 Std. 29 Min.

BSW ja, AfD nein: Diese drei Fragen entscheiden für Kretschmer über Zusammenarbeit

#AfD #BSW #JA #Landtag #Politik #Zusammenarbeit

Kretschmer hält das BSW im Landtag für einen möglichen Partner. Die AfD schließt er strikt aus. Der Grund liegt für ihn tiefer als Politik.

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taz.de | vor 1 Std. 30 Min.

EU-Beitrittskandidat Montenegro: Die orthodoxe Kirche wurde zum Handlanger der Politik

#Debatte #EU #Kirche #Kriegsverbrecher #Montenegro #orthodoxe #Politik

Das Westbalkanland Montenegro will bald in die EU. Eine Debatte über die Anteilnahme beim Begräbnis des Kriegsverbrechers Mladić kommt da zur Unzeit. mehr...

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faz.net | vor 2 Std. 5 Min.

[$] Deutschland-Liveblog: Klingbeil nach CDU-Angriff auf Bas: „Was soll das?“

#AfD #Angriff #Bas #CDU #Deutschland #Klingbeil #liveblog #Politik #Politiker #SPD #Union

SPD-Chef fordert Union zu besserem Miteinander auf +++ Unionsfraktionchef hält Bundeszwang gegen AfD-Landesregierung für möglich +++ Mecklenburg-Vorpommern: CDU-Politiker befürchten Scheitern an Fünfprozenthürde +++ alle Entwicklungen im Liveblog

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kleinezeitung.at | vor 2 Std. 38 Min.

Grazer Politiker-Spesen: Jetzt ist auch das letzte Rätsel gelöst

#JA #Politik #Politiker

Das Kontrollamt zerpflückte ja die Verwendung der Verfügungsmittel der Grazer Stadtpolitik – anonymisiert. Jetzt übernimmt auch Stadtrat Manfred Eber Verantwortung.

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queer.de | vor 3 Std. 10 Min.

Cottbus: Hakenkreuze und Hassbotschaft an queeres Zentrum geschmiert

#Deutschland #Einschüchterung #Förderung #Politik #queer #Sparkurs #Vielfalt #Ziel

(Politik - Deutschland) Erneut ist das Cottbuser Regenbogenkombinat Ziel von Hass geworden. Geschäftsführer Christian Müller sieht dahinter Einschüchterung - und kritisiert den Sparkurs bei der Förderung von Vielfalt.

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taz.de | vor 3 Std. 49 Min.

Meloni zur Wahl in Sachsen-Anhalt: „Brandmauer-Strategie funktioniert nicht“

#Brandmauer #Bundesland #Italien #Meloni #Politik #Sachs #Sachsen #Sachsen-Anhalt #Strategie #Wahl

Italiens Regierungschefin hielt sich zunächst mit Aussagen zum Wahlausgang in dem deutschen Bundesland zurück. Nun erklärt sie, sie halte die Politik der Abgrenzung für nicht erfolgreich. mehr...

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zeit.de | vor 4 Std. 23 Min.

[$] Koalitionsstreit: Klingbeil verurteilt Angriff aus Reihen der CDU auf Bas

#Angriff #Bas #Bärbel Bas #CDU #Klingbeil #Kritik #Politik #Politiker #Regierung #SPD #verurteilt

CDU-Politiker Christian von Stetten bezeichnete Bärbel Bas als »nicht mehr tragbar«. Der SPD-Chef reagiert mit harter Kritik. Er fordert Zusammenhalt in der Regierung.

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tagesspiegel.de | vor 4 Std. 25 Min.

„Ich weiß, wie Politik läuft“: SPD-Spitzenkandidat Krach äußert sich zu Ermittlungen gegen ihn

#Abgeordnetenhaus #Ermittlungen #Politik #SPD #Spitzenkandidat #Wahl

Die Ermittlungen gegen SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach kommen zur Unzeit, wenige Tage vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus. Krach lässt sich allerdings nicht aus der Ruhe bringen.

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stern.de | vor 5 Std. 22 Min.

Interview: Selenskyj zu Treffen mit Putin bei G20-Gipfel in Miami bereit

#G20 #Miami #Politik #Politiker #Putin #Selenskyj #USA #Wladimir Putin #Wolodymyr Selenskyj

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist nach eigenen Angaben zu einem Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin bereit, sollten beide Politiker zu einem G20-Gipfel in die USA eingeladen werden. „Wir müssen uns treffen, miteinander sprechen und Entscheidungen treffen“, sagte Selenskyj in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der Deutschen Welle (DW).

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tagesspiegel.de | vor 5 Std. 34 Min.

Über Kita, Schule und Politik hinaus: Ein Weg aus der Pisa-Krise, effektiv und fast umsonst

#Chancenungleichheit #Krise #Politik #Schule

Mehr gesellschaftliches Engagement kann Chancenungleichheit lindern. Ein Gastbeitrag von Huguette Morin-Hauser, Vorsitzende des Lesementor-Verbandes.

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queer.de | vor 6 Std. 30 Min.

(Welt) "Dort fühlen sich Schwule sicherer": Wie in Brasilien - Berliner CDU-Kandidat fordert Videoüberwachung zum Schutz Homosexueller

#Berlin #Berliner CDU #Brasilien #CDU #Hauptstadt #Politik #Schutz #Schütze #Sicherheit #Spitzenkandidat #Videoüberwachung #vulnerable Gruppen

CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers regt für die Hauptstadt mehr Videoüberwachung an, auch, um vulnerable Gruppen zu schützen. In Brasilien habe ein entsprechendes Vorgehen mehr Sicherheit für Homosexuelle gebracht. Auf Fragen nach dem Kanzler reagierte Evers ausweichend. Direktlink

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queer.de | vor 7 Std. 1 Min.

Lübeck: 22-Jähriger nach Attacke auf trans Frau verurteilt

#brutal #Deutschland #Lübeck #Politik #verurteilt

(Politik - Deutschland) Ein 22-Jähriger ist nach einer brutalen Attacke auf eine trans Frau in Lübeck zu drei Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden

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t-online.de | vor 8 Std. 5 Min.

CDU-Politiker in MV fürchten Scheitern an Fünf-Prozent-Hürde

#CDU #Landtag #Politik #Politiker #Umfrage

Am 20. September wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt. Die CDU steht in Umfragen bei sieben Prozent – und rückt damit in die Nähe der Fünf-Prozent-Hürde.

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queer.de | vor 8 Std. 10 Min.

Queere Wahlprüfsteine: Linke und Volt vorn

#Deutschland #Landtagswahl #Linke #Parteien #Politik #queer #Sicherheit

(Politik - Deutschland) Wie stehen die Parteien in Mecklenburg-Vorpommern zu Sicherheit und Selbstbestimmung queerer Menschen? Der LSVD-Landesverband hat vor der Landtagswahl am 20. September nachgefragt - mit teils deutlichen Unterschieden.

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queer.de | vor 8 Std. 10 Min.

SPD fordert neue Schutzkonzepte gegen Mobbing an Schulen

#Deutschland #Politik #Schule #Schutzkonzept #SPD

(Politik - Deutschland) Die SPD Schleswig-Holstein fordert ein neues Landeskonzept gegen Mobbing an Schulen

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mdr.de | vor 10 Std. 7 Min.

SPD-Fraktion offen für stärkere Entlastung

#Abbau #CDU #CSU #Einkommen #Einkommensteuerreform #Gegenfinanzierung #Politik #Politiker #SPD #Spitzensteuersatz #Union

Die SPD-Bundestagsfraktion ist offen für eine stärkere Entlastung der Bürger bei der geplanten Einkommensteuerreform. Die finanzpolitische Sprecherin Frauke Heiligenstadt sagte der "Rheinischen Post", man könne mit der Union darüber reden. CDU und CSU müssten aber Vorschläge zur Gegenfinanzierung bringen. Dabei nannte sie unter anderem einen höheren Spitzensteuersatz für sehr hohe Einkommen, eine Reform der Erbschaftsteuer oder den Abbau von Steuerprivilegien. SPD-Politiker Thorsten Rudolph erklärte außerdem, dass er eine von Teilen der CDU vorgeschlagene Verschiebung der Mütterrente für sinnvoll halte.

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queer.de | vor 10 Std. 33 Min.

Klaus Lederer über "Queers for Palestine": Es geht um eine "Erlösungshoffnung"

#Abgeordnetenhaus #Antisemitismus #Berlin #Deutschland #jüdisch #Linke #Politik #queer

(Politik - Deutschland) Warum demonstriert eine queere Bewegung mit queerfeindlichen Kräften? Berlins Ex-Kultursenator Klaus Lederer über Antisemitismus, jüdische Queers und blinde Flecken der Linken. Wir sprachen mit ihm im Abgeordnetenhaus.

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queer.de | vor 11 Std. 49 Min.

Hubig: AfD-Landesregierung kann Ehe für alle nicht abschaffen

#AfD #Bundesland #Deutschland #Politik #Stefanie Hubig #Verfassungsrichter

(Politik - Deutschland) Was passiert, wenn ein Bundesland keine gleichgeschlechtlichen Ehen mehr zulässt? Justizministerin Stefanie Hubig verweist auf den Bundeszwang - Ex-Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier warnt jedoch vor Alarmismus.

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derstandard.at | vor 11 Std. 54 Min.

Wut verkauft sich besser als Wahrheit

#Geschäftsmodell #Politik #Wut

Empörung als Geschäftsmodell: Wenn Algorithmen Politik machen – und alle einfach weiterscrollen

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#kostenlos #unabhängig #kuratiert #NoAds

tagesspiegel.de | vor 12 Std. 21 Min.

Wahlen: CDU-Politiker in MV fürchten Scheitern an Fünf-Prozent-Hürde

#CDU #Landtag #Politik #Politiker #Umfrage #Wahl

Am 20. September wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt. Die CDU steht in Umfragen bei sieben Prozent - und rückt damit in die Nähe der Fünf-Prozent-Hürde.

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kleinezeitung.at | vor 12 Std. 39 Min.

Tag für pflegende Angehörige mit Blick auf Krisen

#Katastrophe #Krise #Krisenmanagement #Organisationen #Politik #SPÖ

Im Vorfeld des Nationalen Aktionstages für pflegende Angehörige am Sonntag haben zahlreiche Organisationen Forderungen an die Politik gerichtet. Die IG Pflege wies auf die Rolle der Angehörigen als "wichtige UnterstützerInnen" im Katastrophen- und Krisenmanagement für Pflegebedürftige hin. Entlastungen - etwa durch den weiteren Ausbau mobiler Betreuungsdienste - forderten Seniorenvertreter. Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) würdigte die Leistungen der Betroffenen.

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mdr.de | vor 14 Std. 27 Min.

Voigt schließt Rücktritt aus

#AfD #Arbeit #BSW #CDU #Landtag #Landtagswahl #Medien #Mehrheitsverhältnisse #Parteiaustritt #Politik #Politiker #Regierung #Rücktritt

Der Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt hat trotz der schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Landtag einen Rücktritt ausgeschlossen. Der CDU-Politiker sagte den Funke-Medien, er laufe nicht vor Problemen weg, sondern löse sie. Über die Arbeit seiner Regierung werde bei der nächsten Landtagswahl entschieden. Voigt steht massiv unter Druck, weil die bisherige Koalitonsfraktion BSW sich nach zahlreichen Parteiaustritten aufgelöst hat. Die AfD hat deshalb die Auflösung des Landtags beantragt. Abgestimmt wird am 7. Oktober.

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zeit.de | vor 16 Std. 39 Min.

[$] Christian von Stetten: Chef von einflussreicher CDU-Parlamentsgruppe fordert Bas’ Rücktritt

#Bas #Bärbel Bas #CDU #Koalition #Politik #Politiker #Reformen #Rücktritt #SPD #Stellen

Bärbel Bas »verschleppe« Reformen, wirft CDU-Politiker Christian von Stetten ihr vor. SPD-Politiker stellen sich hinter sie und mahnen zu Zusammenhalt in der Koalition.

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tagesspiegel.de | vor 16 Std. 40 Min.

Humor und Politik: Comedian Durgun: Humor stößt bei AfD-Ergebnis an Grenzen

#AfD #Politik #Rassismus #Rechtsextremismus #Sachs #Sachsen #Sachsen-Anhalt #Satire

Comedian Tahsim Durgun setzt Satire gegen Rassismus und Rechtsextremismus ein. Doch angesichts des AfD-Erfolgs in Sachsen-Anhalt fällt selbst ihm kein Witz mehr ein.

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tagesspiegel.de | vor 18 Std. 51 Min.

„Nicht mehr tragbar“: CDU-Politiker fordert Rücktritt von SPD-Chefin Bas als Ministerin

#Bas #CDU #Macht #Politik #Politiker #Reformen #Rücktritt #SPD

Christian von Stetten wirft Bas vor, nötige Reformen zu blockieren. Aus seiner Abneigung gegenüber der aktuellen SPD macht er keinen Hehl. Die pfeffert zurück.

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ndr.de | vor 20 Std. 22 Min.

Politik ohne Parteien: Was Berlin von Hepstedt lernen kann

#Berlin #Parteien #Politik

In Hepstedt im Kreis Rotenburg spielt das Parteibuch keine Rolle. Und nach der Sitzung gibt es Currywurst mit Pommes.

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kleinezeitung.at | vor 20 Std. 23 Min.

Die FPÖ feiert Jörg Haider

#FPÖ #Parteitag #Politik #Republik #Wahl

Die FPÖ feiert Jörg Haider: Fast auf den Tag genau 40 Jahre nach dessen Wahl zum Bundesparteiobmann bei einem dramatischen Parteitag am 13. September 1986 in Innsbruck erinnern die Freiheitlichen am Samstag ebendort in einer Festveranstaltung an jenen Moment, der nicht nur die Partei, sondern auch die Politik der Zweiten Republik veränderte. Das Event mit über 1.000 erwarteten Gästen bildet auch den Abschluss einer FPÖ-Klubklausur in Tirols Landeshauptstadt.

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n-tv.de | vor 20 Std. 58 Min.

Reform der Grundsicherung stockt: CDU-Politiker von Stetten hält Bas für "nicht mehr tragbar"

#Ablenkungsmanöver #Bas #Bärbel Bas #CDU #Generalsekretär #Grundsicherung #Koalitionspartner #Politik #Politiker #Reformen #SPD

Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der CDU, Christian von Stetten, fordert die Abberufung von Arbeitsministerin Bärbel Bas. Sie blockiere die geplanten Reformen. SPD-Generalsekretär Klüssendorf wirft dem Koalitionspartner ein "hilfloses Ablenkungsmanöver" vor.

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berliner-zeitung.de | vor 21 Std. 2 Min.

Sachsens Kampf für neue Gaskraftwerke und gegen die Krise

#Energie #Gaskraftwerk #Gaskraftwerke #Gewerkschaft #Gewerkschaften #Industrie #Krise #Politik #Sachsen

Die Industrie im Freistaat ist unter Druck. Gewerkschaften, Wirtschaftsverbände und Politik tun sich zusammen, um Wege aus der Krise zu finden. Günstige Energie ist dabei ein zentrales Thema.

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orf.at | vor 21 Std. 4 Min.

Ermittlungen gegen Flavio Bolsonaro

#Bolsonaro #Brasilien #Ermittlungen #Geldwäsche #Jair Bolsonaro #Korruption #Linke #Politik #Politiker #Rechte #Wahl

Nur wenige Wochen vor der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat der dortige Oberste Gerichtshof Ermittlungen gegen den rechten Politiker Flavio Bolsonaro eingeleitet. Der Sohn von Ex-Präsident Jair Bolsonaro gilt als aussichtsreichster Herausforderer des linken Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva bei der Wahl am 4. Oktober. Gegen Bolsonaro bestehe der Verdacht der Korruption und der Geldwäsche, wie aus einem am Freitag freigegebenen Gerichtsdokument hervorgeht.

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berliner-zeitung.de | vor 23 Std. 10 Min.

Krypto-Skandal in Polen: Kaufte sich eine Pleitebörse Zugang zur Politik?

#Agent #Krypto #Polen #Politik #Politiker #Rechte #Regierung #Skandal #Stellen #Tusk

Ein Ex-Agent, eine Luxusuhr, Spenden an rechte Politiker: Der Fall Zondacrypto reicht tief ins PiS-Lager. Doch auch die Regierung Tusk muss sich unangenehmen Fragen stellen.

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derstandard.at | vor 23 Std. 56 Min.

Heuer wurden mehr Ölkessel verkauft – und weniger erneuerbare Heizungen

#Klagen #Politik #Unsicherheit

Neue Zahlen der Heizungsbranche machen sichtbar, wie die Wärmewende stockt. Branchenvertreter klagen über Unsicherheit – und geben der Politik dafür die Schuld

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tagesspiegel.de | vor 1 Tagen

„Jetzt schützen Sie die Faschisten“: Linken-Abgeordnete kassiert bei AfD-Rede im Bundestag zwei Ordnungsrufe und geht

#Abgeordnete #AfD #Bundestag #CSU #Faschisten #Linke #Politik #Politiker #rassistisch #Schütze

Cansin Köktürk (Linke) warf einem AfD-Politiker „rassistische Scheiße“ vor. Daraufhin geriet sie mit Bundestagsvizepräsidentin Lindholz (CSU) aneinander.

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tagesspiegel.de | vor 1 Tagen

Kriminalität: Grünen-Abgeordneter soll an Infostand bedroht worden sein

#Berlin #Grüne #Kriminalität #Politik #Politiker

Knapp eine Woche vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin werben die Kandidaten an Haustüren und Infoständen um Wähler. Ein Politiker soll dabei angegangen worden sein.

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rbb24.de | vor 1 Tagen

Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Brandenburger Déjà-vu?

#Landtag #Politik #Wahl #Wahlkampf

Kommende Woche wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt. Im Nachbarbundesland Brandenburg hat die Politik das Geschehen genau im Blick - und sieht Ähnlichkeiten zum eigenen Wahlkampf vor zwei Jahren.

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queer.de | vor 1 Tagen

Neuer Regenbogenweg in Aschaffenburg mit Deutschlandflaggen übermalt

#CSD #Deutschland #Politik #Regenbogen #Vandalismus

(Politik - Deutschland) Vandalismus in Aschaffenburg: Eine neue Regenbogen-Markierung wurde nur wenige Tage nach ihrer Fertigstellung übermalt. Zuvor hatte bereits der OB ein umstrittenes Regenbogenfahnenverbot zum CSD verhängt.

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faz.net | vor 1 Tagen

[$] USA unter Trump: Trump zum 11. September: „Das ist, warum wir heute kämpfen“

#Donald Trump #Militärübung #Politik #Südkorea #Trump #USA

Liveticker zur US-Politik unter Donald Trump / Trump dampft Militärübung mit Südkorea ein / Jetzt lesen im Liveticker der FAZ

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sueddeutsche.de | vor 1 Tagen

Österreich: Konservativen Politikern fehlt es an Bezug zur Lebensrealität vieler Menschen

#Bundeskanzler #Deutschland #Konservative #Politik #Politiker #Österreich

Ob beim Bundeskanzler in Österreich oder beim Bundeskanzler in Deutschland: Zwei Beispiele veranschaulichen, wie abgehoben die Kommunikation der Konservativen bisweilen ist.

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kleinezeitung.at | vor 1 Tagen

„Korruptions-Mief“: Kritik am Chinatrip der Klagenfurter Politik

#China #Korruption #Kritik #Politik

Geplante Reise nach China sorgt im Klagenfurter Rathaus für Wirbel. Politische Mitbewerber sprachen von „Korruptions-Mief“ und halten Patrick Jonke (FSP) einmal mehr für rücktrittsreif.

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