newsmart – Aktuelle Nachrichten

ndr.de | vor 1 Std. 24 Min.

Elbtower: Tschentscher zweifelt an Fertigstellung

Erstmals zeigt sich Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) öffentlich skeptisch, dass der Elbtower jemals zu Ende gebaut wird.

faz.net | vor 2 Std. 4 Min.

[$] Deutschland-Liveblog: Klingbeil nach CDU-Angriff auf Bas: „Was soll das?“

SPD-Chef fordert Union zu besserem Miteinander auf +++ Unionsfraktionchef hält Bundeszwang gegen AfD-Landesregierung für möglich +++ Mecklenburg-Vorpommern: CDU-Politiker befürchten Scheitern an Fünfprozenthürde +++ alle Entwicklungen im Liveblog

tagesspiegel.de | vor 2 Std. 11 Min.

„Geht nicht um schönen Wahlabend für SPD“: Banaszak wirft Schwesig rücksichtslosen Wahlkampf vor

Kurz vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern holt die SPD auf und liegt nur noch knapp hinter der AfD. Doch für die Grünen könnte es eng werden – dafür macht Banaszak auch Schwesig verantwortlich.

n-tv.de | vor 2 Std. 37 Min.

Um Extraprofite zu verhindern: Woidke: "Brauchen dringend einen Spritpreisdeckel"

Der Ölpreis steigt, auch Benzin und Diesel sind teurer geworden. Nicht nur in der SPD werden die Rufe nach einer Begrenzung der Spritpreise durch den Staat lauter.

zeit.de | vor 4 Std. 22 Min.

[$] Koalitionsstreit: Klingbeil verurteilt Angriff aus Reihen der CDU auf Bas

CDU-Politiker Christian von Stetten bezeichnete Bärbel Bas als »nicht mehr tragbar«. Der SPD-Chef reagiert mit harter Kritik. Er fordert Zusammenhalt in der Regierung.

zeit.de | vor 4 Std. 22 Min.

[$] Wahlkampf Berlin: SPD-Spitzenkandidat Krach: Mir geht es gut

tagesspiegel.de | vor 4 Std. 24 Min.

„Ich weiß, wie Politik läuft“: SPD-Spitzenkandidat Krach äußert sich zu Ermittlungen gegen ihn

Die Ermittlungen gegen SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach kommen zur Unzeit, wenige Tage vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus. Krach lässt sich allerdings nicht aus der Ruhe bringen.

zeit.de | vor 5 Std. 31 Min.

[$] Kassenärztliche Bundesvereinigung: Kassenärztechef hält schnelle Facharzttermine in Ausnahmen für möglich

Eine von der SPD geforderte Termingarantie beim Facharzt lehnen die Kassenärzte ab. Sie stellen aber schnellere Termine in Aussicht, wenn es medizinisch notwendig sei.

zeit.de | vor 5 Std. 31 Min.

[$] Landeswahlkonferenz im Norden: SPD-Generalsekretär fordert Kurswechsel im Bund

tagesspiegel.de | vor 6 Std. 6 Min.

Bei AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt: Justizministerin Hubig fordert von Beamten Widerstand gegen rechtswidrige Weisungen

Sind in Magdeburg bald die Ultrarechten an der Macht? Das ist bisher nicht klar. Die SPD-Politikerin erinnert Beamte vorsorglich an ihren Amtseid. Ex-Verfassungsrichter Papier warnt vor Alarmismus.

zdfheute.de | vor 6 Std. 24 Min.

Warum strategisches Wählen an Bedeutung gewinnt

Nur noch drei Prozentpunkte: Kurz vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern schmilzt der Abstand zwischen AfD und SPD. Strategische Wahlentscheidungen könnten ausschlaggebend werden.

taz.de | vor 7 Std. 7 Min.

Mietpreisbremse: Hubig will Verstöße mit Bußgeldern bestrafen

Justizministerin Hubig (SPD) fordert schärfere Sanktionen bei Verstößen gegen die Mietpreisbremse. Damit will sie „Schutzlücken im Mietrecht“ schließen. mehr...

rnd.de | vor 7 Std. 35 Min.

Facharzttermine: Kassenärzte-Chef hält Wartezeit von einer Woche für möglich – bei entsprechender Vergütung

Die von der SPD geforderte Termingarantie beim Facharzt lehnen die Kassenärzte ab – sie stellen aber schnellere Termine in Aussicht, wenn es wirklich brennt. Ist das ein möglicher Kompromiss?

queer.de | vor 8 Std. 9 Min.

SPD fordert neue Schutzkonzepte gegen Mobbing an Schulen

(Politik - Deutschland) Die SPD Schleswig-Holstein fordert ein neues Landeskonzept gegen Mobbing an Schulen

n-tv.de | vor 10 Std. 6 Min.

"Kein Rückenwind aus Berlin": CDU bangt in Mecklenburg-Vorpommern um Einzug in den Landtag

Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern steht kurz bevor. In Umfragen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen AfD und SPD ab. Unterdessen sorgt sich die CDU, ob sie überhaupt die Fünf-Prozent-Hürde knackt. Gründe dafür sieht die Partei nicht nur bei der Konkurrenz.

mdr.de | vor 10 Std. 7 Min.

SPD-Fraktion offen für stärkere Entlastung

Die SPD-Bundestagsfraktion ist offen für eine stärkere Entlastung der Bürger bei der geplanten Einkommensteuerreform. Die finanzpolitische Sprecherin Frauke Heiligenstadt sagte der "Rheinischen Post", man könne mit der Union darüber reden. CDU und CSU müssten aber Vorschläge zur Gegenfinanzierung bringen. Dabei nannte sie unter anderem einen höheren Spitzensteuersatz für sehr hohe Einkommen, eine Reform der Erbschaftsteuer oder den Abbau von Steuerprivilegien. SPD-Politiker Thorsten Rudolph erklärte außerdem, dass er eine von Teilen der CDU vorgeschlagene Verschiebung der Mütterrente für sinnvoll halte.

queer.de | vor 10 Std. 33 Min.

(Rheinische Post) Mögliche Spuren nach NRW: Reul verweigert Auskunft zu Verbindung von CSD-Attentäter

Die SPD will wissen, ob der CSD-Attentäter Kontakte nach NRW hatte. NRW-Innenminister Reul antwortet nicht konkret und begründet seine Zurückhaltung mit dem Verfahren des Generalbundesanwalts und möglichen Gefahren für Ermittlungen. Direktlink

ndr.de | vor 10 Std. 33 Min.

Ulf Kämpfer: SPD-Landeschef vor der Wahl zum Spitzenkandidaten

In Lübeck soll heute der Spitzenkandidat für die Landtagswahl gewählt werden. Kämpfer erwartet ein klares Votum.

mdr.de | vor 11 Std. 26 Min.

Hubig will Mietpreisbremse wirksamer machen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will die Wirksamkeit der Mietpreisbremse verbessern. Die SPD-Politikerin sagte den Funke-Medien, derzeit gebe es noch zu viele Möglichkeiten, sie auszuhebeln. Das betreffe vor allem Kurzzeit-Vermietungen und möblierte Wohnungen. Zudem sollten Verstöße stärker geahndet werden. Hubig sagte, derzeit müsse ein Vermieter nur das zu viel gezahlte Geld dem Mieter zurückerstatten. Das reiche nicht. Zugleich mahnte sie, die Mietpreisbremse sei kein Allheilmittel. Es brauche schlicht mehr bezahlbaren Wohnraum.

zeit.de | vor 11 Std. 29 Min.

[$] Soziales: SPD fordert neue Schutzkonzepte gegen Mobbing an Schulen

zeit.de | vor 11 Std. 55 Min.

[$] Infrastrukturmodernisierung: 500 Milliarden – und dann das

Mit dem Sondervermögen wollte die SPD das Land und die Partei voranbringen. Letzteres hat nicht funktioniert. Warum eigentlich?

tagesspiegel.de | vor 12 Std. 20 Min.

Hohe Benzinpreise: Brandenburgs SPD-Regierungschef Woidke für Spritpreisdeckel

Der Ölpreis ist gestiegen, auch Benzin und Diesel sind teurer geworden. In der SPD werden die Rufe nach einer Begrenzung der Spritpreise durch den Staat lauter.

t-online.de | vor 15 Std. 26 Min.

Heftiger Streit zwischen Schwesig und AfD-Mann Holm

Manuela Schwesig (SPD) und Leif-Erik Holm (AfD) geraten bei einer Sendung zur Wahl in MV aneinander. Vereinbarte Regeln spielen plötzlich keine Rolle mehr.

t-online.de | vor 15 Std. 27 Min.

Niedersachsen: SPD überholt CDU – AfD rückt dicht auf

Eine neue Insa-Umfrage zeigt verschobene Kräfteverhältnisse in Niedersachsen. Der Abstand zwischen den Parteien schrumpft deutlich.

zeit.de | vor 16 Std. 38 Min.

[$] Christian von Stetten: Chef von einflussreicher CDU-Parlamentsgruppe fordert Bas’ Rücktritt

Bärbel Bas »verschleppe« Reformen, wirft CDU-Politiker Christian von Stetten ihr vor. SPD-Politiker stellen sich hinter sie und mahnen zu Zusammenhalt in der Koalition.

n-tv.de | vor 16 Std. 59 Min.

"Fünf Jahre zu lang": Frei fordert kürzere Übergangsfrist bei "Rente mit 63"

Die Abschaffung der Frührente ohne Abschläge ist ein heikles Thema in der Koalition. Die SPD schlug zuletzt eine Übergangfrist von fünf Jahren vor. Unionsfraktionschef Frei spricht sich klar dagegen aus.

tagesspiegel.de | vor 17 Std. 29 Min.

Am Mittwoch konfisziert: Ermittler haben Steffen Krach sein privates Handy zurückgegeben

Im Wahlkampf muss der Berliner SPD-Spitzenkandidat ständig kommunizieren. Dann sieht er sich mit einer Hausdurchsuchung konfrontiert. Zwei Tage später gibt es wenigstens eine gute Nachricht.

zdfheute.de | vor 17 Std. 46 Min.

Was die Wahlen für Merz und Schwesig bedeuten

Gut eine Woche vor den Wahlen liegt in Berlin die Linke laut Politbarometer vor der CDU, im Nordosten die AfD vor der SPD. Die Wahlen erhöhen den Druck auf Union und SPD.

tagesspiegel.de | vor 18 Std. 51 Min.

„Nicht mehr tragbar“: CDU-Politiker fordert Rücktritt von SPD-Chefin Bas als Ministerin

Christian von Stetten wirft Bas vor, nötige Reformen zu blockieren. Aus seiner Abneigung gegenüber der aktuellen SPD macht er keinen Hehl. Die pfeffert zurück.

zeit.de | vor 19 Std. 53 Min.

[$] Stimmung in Niedersachsen: Insa-Umfrage: SPD bei Landtagsfrage vorn – CDU verliert

tagesspiegel.de | vor 19 Std. 54 Min.

Es geht um mehrere Vorwürfe: Das muss man über den Fall Steffen Krach wissen

Kurz vor der Berlin-Wahl ermittelt die Staatsanwaltschaft Hannover gegen den SPD-Spitzenkandidaten wegen Korruptionsverdachts. Hintergründe, Vorwürfe und Reaktionen im Überblick.

n-tv.de | vor 20 Std. 58 Min.

Reform der Grundsicherung stockt: CDU-Politiker von Stetten hält Bas für "nicht mehr tragbar"

Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der CDU, Christian von Stetten, fordert die Abberufung von Arbeitsministerin Bärbel Bas. Sie blockiere die geplanten Reformen. SPD-Generalsekretär Klüssendorf wirft dem Koalitionspartner ein "hilfloses Ablenkungsmanöver" vor.