EU hebt Sanktionen gegen zwei russische Oligarchen auf
Kurz vor Fristablauf erzielt die EU eine Einigung bei den Russland-Sanktionen. Zwei Oligarchen werden von der Sanktionsliste gestrichen. Die Ukraine reagiert mit scharfer Kritik.
Kurz vor Fristablauf erzielt die EU eine Einigung bei den Russland-Sanktionen. Zwei Oligarchen werden von der Sanktionsliste gestrichen. Die Ukraine reagiert mit scharfer Kritik.
Die EU stoppt Sanktionen gegen die russischen Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman. Kyjiw nennt die Entscheidung »beschämend und nicht zu rechtfertigen«.
Kanzler Merz trifft sich nach historischer Wahlniederlage der CDU mit Abgeordneten der Unionsfraktion, Bundesregierung bringt angekündigten Tankrabatt auf den Weg, Linken-Bundestagsabeordneter Ferat Koçak zieht sich vorerst aus der Öffentlichkeit zurück, Auftakt der UN-Generaldebatte in New York, USA schließen Sicherheitsabkommen mit Dänemark und Grönland, EU verlängert Russland-Sanktionen um drei Jahre, Militärflugzeug bei US-Airbase Spangdahlem in der Eifel abgestürzt, Gründung einer Allianz für Frauengesundheit in Berlin, Star-Wars-Produzent und -Drehbuchautor George Lucas eröffnet eigenes Museum, Alexander Blessin wird neuer Trainer bei Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach, Das Wetter
Russland setzt seine Angriffe auf die Ukraine unbegrenzt fort und glaubt, das Land gerate weiter unter Druck. News im Blog.
Die EU hat sich in letzter Minute darauf verständigt, die Russland-Sanktionen gegen rund 3.000 Menschen und Organisationen um drei Jahre zu verlängern - mit wichtigen Ausnahmen: Zwei Oligarchen werden von der Liste gestrichen. Kiew ist empört.
Die EU verlängert ihre Russlandsanktionen erstmals um drei Jahre. Die Geschäftsleute Alischer Usmanow und Michail Fridman werden jedoch nicht länger sanktioniert.
Die EU-Mitgliedstaaten haben die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland beschlossen. Allerdings mit Ausnahmen: Die Namen zweier russischer Oligarchen wurden von der Sanktionsliste entfernt. Lettland hatte die Aufhebung der Strafmaßnahmen gegen die beiden Milliardäre bis zuletzt blockiert.
Nach den Wahlniederlagen äußert sich Friedrich Merz plötzlich zum Thema Gerechtigkeit – steckt dahinter ein Kurswechsel? Und: Die EU streitet über Russland-Sanktionen.
Frankreich hat einen russisch-usbekischen Milliardär von der Sanktionsliste streichen lassen. Lettland stemmte sich dagegen – am Ende kam es jedoch zur Einigung.
Diskussionen über EU-Sanktionen gegen Russland
In der kommenden Nacht laufen EU-Sanktionen gegen Russland aus. Eigentlich sollen sie verlängert werden. Doch einige Staaten wollen zwei milliardenschwere Oligarchen von der Liste streichen. Das sorgt für Diskussionen.
Der Kreml räumt kritische Versorgungsengpässe in Oleschky ein. Die EU zofft sich um Russland-Sanktionen. Alle Entwicklungen im Newsblog.
Der Kreml räumt kritische Versorgungsengpässe in Oleschky ein. Die EU zofft sich um Russland-Sanktionen. Alle Entwicklungen im Newsblog.
Die EU steht unter Zeitdruck, ihre in der Nacht zu Mittwoch auslaufenden Sanktionen gegen Russland zu verlängern. Streitpunkt ist eine Aufhebung für zwei Oligarchen.
Eigentlich dachte man, mit der Abwahl von Orban in Ungarn fällt es der EU mit den Russland-Sanktionen etwas leichter. Doch der Schein trügt. Bei zwei kremlnahen Milliardären gibt es in der EU nun offenen Streit.
Die EU hat infolge des Ukraine-Kriegs Sanktionen gegen etliche russische Oligarchen verhängt. Nun wollen einzelne Mitgliedstaaten einen umstrittenen Rückzieher erzwingen.
Die EU will wegen einer drohenden Totalblockade von Russland-Sanktionen durch einzelne Mitgliedstaaten ihre Strafmaßnahmen gegen die beiden Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman aufheben.
Erstmals müssen auch besetzte Gebiete der Ukraine an der russischen Duma-Wahl teilnehmen. Die EU erkennt die Wahlen dort nicht an und kündigt Sanktionen gegen Organisatoren und Kandidaten an. Auch der Ausschluss der Antikriegspartei Jabloko stößt auf Kritik.
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Die Rede ist von »Scheinwahlen« und einem »Abbau der Demokratie«: Die EU reagiert auf die russischen Parlamentswahlen mit einem scharfen Statement. Auch Strafmaßnahmen soll es demnach geben.
Die EU erkennt Russlands Wahlen in den besetzten Gebieten der Ukraine nicht an. Verantwortlichen für die Abstimmungen und für Repressionen drohen Sanktionen.