newsmart – Aktuelle Nachrichten

t-online.de | vor 15 Min. NEU

AfD-Politiker Siegmund: Rüstungsgüter für Abschiebungen?

Will die AfD bei ihrer geplanten Abschiebeoffensive auch Rüstungsgüter einsetzen? Aussagen von Ulrich Siegmund lösen bundesweit entsetzte Reaktionen aus. Die SPD sieht eine "politische Drohung".

rnd.de | vor 23 Min. NEU

Unionsfraktionschef Frei: "Bundeszwang" gegen AfD möglich

Der Unionsfraktionschef ermahnt die Koalition zu Kompromissen – bei Reformen könne man sich nicht wie am Buffet bedienen. Bei Verfassungsbruch einer AfD-Landesregierung zöge er das schärfste Schwert.

mdr.de | vor 27 Min. NEU

Thüringer Landtag soll über seine Auflösung abstimmen

Der Thüringer Landtag soll auf Antrag der AfD-Fraktion über seine Auflösung abstimmen. Wie aus einer Parlaments-Einladung hervorgeht, kommen die Abgeordneten am 7. Oktober zu einer Sondersitzung zusammen. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete den Vorstoß mit dem jüngsten Zerfall der BSW-Fraktion in Erfurt. Eine Neuwahl gilt jedoch als unwahrscheinlich, da für die Auflösung des Landtags eine Zweidrittelmehrheit nötig ist. Die übrigen Fraktionen lehnen den AfD-Antrag ab.

mdr.de | vor 28 Min. NEU

Siegmund über "Remigration": Warum seine Rüstungsaussage für Kritik sorgt

Ulrich Siegmunds Äußerungen zu Rüstung und "Remigration" sorgen für Kritik – auch beim möglichen AfD-Kooperationspartner BSW.

faz.net | vor 33 Min. NEU

[$] Deutschland-Liveblog: CDA-Chef Radtke: Merz hat CDU zu konservativ aufgestellt

Prien will Einschränkungen bei Social Media schnell beschließen ++++ Anschlagsplan auf Juden: Sieben mutmaßliche Hamas-Mitglieder angeklagt +++ AfD bei Umfrage im Nordosten vorn +++ alle Entwicklungen im Liveblog

faz.net | vor 34 Min. NEU

[$] AfD-Verbot: Es liegt in Ihrer Hand, Herr Wüst

Als Holocaust-Überlebende bitte ich Sie: Lassen Sie Ihren Worten Taten folgen, und stoßen Sie jetzt ein AfD-Verbotsverfahren an.

faz.net | vor 34 Min. NEU

[$] Anzeige gegen Merz: Was bedeutet „Remigration“?

Der Bundeskanzler hat der AfD vorgeworfen, mit „Remigration“ die „ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“ zu fordern. Woher kommt der Begriff? Und was meint die AfD mit ihm?

zeit.de | vor 43 Min. NEU

[$] Landtagswahl in MV: Bürgerrechtler positionieren sich gegen AfD und BSW

tagesschau.de | vor 48 Min. NEU

Was eine AfD-Regierung für den Verfassungsschutz bedeuten könnte

Der Landesverfassungsschutz hat die AfD in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Nun könnte die Partei dort regieren. Was hieße das für die Behörde und den Informationsaustausch? Von A. Stephany und A. Tadey.

tag24.de | vor 1 Std. 10 Min.

Immunität aufgehoben: AfD-Mann Brandner könnte nun ein Strafverfahren erwarten

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner aufgehoben.

mdr.de | vor 1 Std. 17 Min.

Sebastian Koch (AfD): Staatsanwaltschaft ermittelt nach Waffenfund

Bei einer Razzia wurden Waffen beim AfD-Abgeordneten Sebastian Koch gefunden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun auch wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Waffengesetz.

sueddeutsche.de | vor 1 Std. 24 Min.

Mecklenburg-Vorpommern: Wo andere Urlaub machen, macht die AfD Wahlkampf

In Mecklenburg-Vorpommern wird am 20. September ein neuer Landtag gewählt. Ein Besuch in Prora, wo Adolf Hitler ein Seebad für Nazis bauen wollte, und in einem Hotel in Ahrenshoop, wo fast die Hälfte der Belegschaft keinen deutschen Pass hat.

tagesspiegel.de | vor 2 Std. 11 Min.

„Bin dankbar für die Gelegenheit“: Selenskyjs Ex-Pressesprecherin tritt bei AfD-Veranstaltung im Europaparlament auf

Auf X dankt Julija Mendel Alice Weidel und Tino Chrupalla für die Gelegenheit, eine Rede im Europäischen Parlament halten zu dürfen. „Frieden kann nicht prorussisch sein“, ergänzt sie.

t-online.de | vor 2 Std. 34 Min.

AfD zeigt Friedrich Merz wegen Aussagen im Bundestag an

Im Bundestag spricht Friedrich Merz über das AfD-Konzept der "Remigration". Der Partei gefallen die Aussagen nicht – sie erstattet Anzeige.

sueddeutsche.de | vor 2 Std. 48 Min.

CDU: Was Merkel tat, als sie in einer ähnlichen Lage war wie Merz heute

Im Herbst 2018 gab es schon einmal Landtagswahlen im Abstand von zwei Wochen, bei denen die AfD triumphierte und die Union einbrach. Anschließend kündigte Angela Merkel ihren Rückzug an.

tagesspiegel.de | vor 2 Std. 52 Min.

Bei AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt: Berliner Ex-CDU-Finanzsenator Kurth soll offenbar Staatssekretär werden

Verbindungen des früheren CDU-Politikers zu den Ultrarechten waren bekannt. Einem Medienbericht zufolge ist er in Magdeburg für einen hohen Posten vorgesehen.

tagesspiegel.de | vor 2 Std. 53 Min.

Rüstung und Remigration: Rüstungsaussage: AfD-Spitzenmann Siegmund sorgt für Empörung

Sollen Rüstungsgüter bei der von der AfD geplanten Abschiebeoffensive eingesetzt werden? Aussagen von Ulrich Siegmund lösen entsetzte Reaktionen aus. Die SPD sieht eine „politische Drohung“.

zdfheute.de | vor 3 Std. 14 Min.

Enges Rennen zwischen AfD und SPD in Mecklenburg-Vorpommern

In Mecklenburg-Vorpommern liefern sich AfD und SPD laut Projektion ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die Regierung aus SPD und Linke hätte im ZDF Politbarometer Extra keine Mehrheit.

t-online.de | vor 3 Std. 16 Min.

AfD-Hoch: Die Mitte ist nach rechts gerückt – aber nicht rechtsradikal

Das Dilemma der Parteien: Sollen sie ihren frustrierten ehemaligen Wählern nachlaufen? Oder finden sie eine "eigene Geschichte", die sie erzählen können?

queer.de | vor 3 Std. 21 Min.

AfD sorgt sich um Haftbedingungen für Neonazi Liebich

(Politik - Deutschland) Seit zwei Monaten sitzt Sven Liebich in einem sächsischen Männerknast ein. Jetzt fragt die AfD besorgt: Geht es dem Neonazi denn auch gut?

n-tv.de | vor 3 Std. 23 Min.

"Jetzt schützen Sie Faschisten": Linken-Abgeordnete sorgt für nächsten Eklat im Bundestag

Immer wieder fällt die Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk im Bundestag auf. Diesmal bringt sie die Rede eines AfD-Abgeordneten zum Ausrasten. Nach einem heftigen Schlagabtausch mit der Vizepräsidentin des Bundestags droht Köktürk eine saftige Geldstrafe.

derstandard.at | vor 3 Std. 26 Min.

Wie ein ostdeutscher Bürgermeister sein Dorf von Windrädern überzeugen will

Sven Baltrusch möchte einen Windpark für die kleine Gemeinde Grambow – ausgerechnet in Mecklenburg-Vorpommern, wo die AfD in Umfragen führt

sueddeutsche.de | vor 3 Std. 28 Min.

Auf der Flucht vor den Nachrichten: Sehnsucht nach dem Funkloch

Die Debatten über den Aufstieg der AfD und sonstige Krisen haben inzwischen ein Ausmaß angenommen, dass man sich für ein paar Tage einen Zustand ohne Meinungen und Nachrichten wünscht.

zeit.de | vor 3 Std. 30 Min.

[$] Forschungsgruppe Wahlen: Abstand zwischen AfD und SPD in Mecklenburg-Vorpommern wird kleiner

In Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge nur noch drei Prozentpunkte vor der SPD. Die CDU könnte ihr schlechtestes Ergebnis jemals erzielen.

n-tv.de | vor 4 Std. 4 Min.

Auch BSW übt Kritik: Siegmund empört mit Aussage zur Rüstungsproduktion

Schon bei der konstituierenden Fraktionssitzung der AfD im Magdeburger Landtag kommt es zum Eklat: Spitzenkandidat Siegmund schockiert mit einer Aussage zur Rüstungsindustrie und der Notwendigkeit dieser für Abschiebeoffensiven seiner Partei. Dafür gibt es scharfe Kritik.

tagesspiegel.de | vor 4 Std. 14 Min.

KI-generierte Aufreger-Posts auf Social Media: Die AfD profitiert von der Fairness der anderen Parteien

Die AfD hat die Spielarten der künstlichen Intelligenz besonders schnell durchschaut. Fachleute erklären, was die Posts der Partei so erfolgreich macht.

phoenix.de | vor 4 Std. 34 Min.

Annika Klose (SPD) und Gerrit Huy (AfD) zur Rentenpolitik

bundestagsgespräch mit Annika Klose (SPD, Sprecherin Ausschuss Arbeit und Soziales) und Gerrit Huy (AfD, Sprecherin Ausschuss Arbeit und Soziales)

stern.de | vor 4 Std. 40 Min.

Rede im Bundestag: Vorwurf gezielter „ethnischer Säuberungen": AfD zeigt Kanzler Merz an

Die AfD will eine Aussage von Kanzler Merz nicht auf sich sitzen lassen. Der hatte der Partei vorgeworfen, „ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“ zu planen.

stern.de | vor 4 Std. 40 Min.

„Gibt nichts umsonst“: Angela Merkel warnt vor falschem Umgang mit der AfD

Angela Merkel tourt mit ihrer 700 Seiten dicken Autobiografie durch Deutschland. Mecklenburg-Vorpommern hinterlässt die Ex-Kanzlerin eine ernste Botschaft – garniert mit Kritik.

ndr.de | vor 4 Std. 47 Min.

Hamburg: Innensenator unterstützt Prüfung von AfD-Verbotsverfahren

Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe wäre "der nächste logische Schritt", so Grote. Hamburgs Innensenator ist derzeit Vorsitzender der Innenministerkonferenz.

zeit.de | vor 4 Std. 59 Min.

[$] Rüstung und Remigration: Empörung über AfD-Spitzenmann Siegmund wegen Rüstungsaussage

rnd.de | vor 5 Std. 33 Min.

Umfrage zur Berlin-Wahl: Linke knapp vor CDU, AfD dahinter

Am 20. September wird das Berliner Landesparlament gewählt. Die Umfragen deuten schon länger auf ein enges Rennen hin - nun gibt es neue Zahlen.

taz.de | vor 5 Std. 41 Min.

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: AfD weiter vor SPD

Die AfD liegt in Mecklenburg-Vorpommern in den Umfragen zur Landtagswahl vorn. Trotzdem könnte Manuela Schwesig Ministerpräsidentin bleiben. mehr...

tagesschau.de | vor 6 Std. 48 Min.

Debatte über mögliches AfD-Verbotsverfahren geht weiter

Die Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren der AfD hält an. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Grote, unterstützte den Vorschlag, die Voraussetzungen für ein Verbot zu prüfen. Andere sind skeptisch.

faz.net | vor 6 Std. 56 Min.

Wahlkampf gegen AfD: Was macht Manuela Schwesig anders?

Der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern könnte es gelingen, die AfD einzudämmen. Ihre Werte steigen seit Monaten. Was macht sie anders?

tagesspiegel.de | vor 7 Std. 3 Min.

Nach Merz-Aussage zu Remigration: AfD erstattet Strafanzeige gegen den Bundeskanzler

Friedrich Merz hatte bei der Generaldebatte im Bundestag gesagt, Remigration bedeute nichts anderes als „ethnische Säuberung“. Die AfD-Fraktion hat nun offenbar Strafanzeige erstattet.

tagesspiegel.de | vor 7 Std. 3 Min.

Rechtsradikal? Wir doch nicht!: Wenn die AfD-Anhänger die Mitte vereinnahmen

Die meisten Menschen, die in Sachsen-Anhalt für die AfD gestimmt haben, sehen sich als Vertreter der gesellschaftlichen Mitte. Können sie das einfach von sich behaupten?

t-online.de | vor 7 Std. 22 Min.

Angela Merkel kritisiert Parteien für Umgang mit der AfD

Angela Merkel spricht bei einer Lesung über ihre Amtszeit und die Bedeutung der AfD. Dann wendet sie sich an die Gäste.

zeit.de | vor 8 Std. 4 Min.

[$] Vor der Landtagswahl: Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern drei Punkte vor SPD

t-online.de | vor 9 Std. 18 Min.

AfD zeigt Merz wegen Aussagen im Bundestag an

Im Bundestag spricht Friedrich Merz über das AfD-Konzept der "Remigration". Der Partei gefallen die Aussagen nicht – sie erstattet Anzeige.