newsmart Logo
newsmart
newsmart
Filter zurücksetzen
Filter
derstandard.at | vor 36 Min. NEU

Treffen mit Unicredit: Deutscher Finanzminister will Commerzbank-Interessen vertreten

#Deutschland #Finanzminister #Regierung #Strategie #Verhandlungen #Widerstand

Deutsche Regierung gibt Widerstand gegen die Banken-Fusion auf, will aber die Börsennotierung in Deutschland erhalten – Verhandlungen über künftige Strategie laufen

tagesschau.de | vor 48 Min. NEU

Was eine AfD-Regierung für den Verfassungsschutz bedeuten könnte

#AfD #Behörde #Landesverfassungsschutz #Regierung #Sachs #Sachsen #Sachsen-Anhalt #Verfassungsschutz

Der Landesverfassungsschutz hat die AfD in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Nun könnte die Partei dort regieren. Was hieße das für die Behörde und den Informationsaustausch? Von A. Stephany und A. Tadey.

spiegel.de | vor 1 Std. 14 Min.

Israel: Regierung isoliert sich mit Siedlungspolitik im Westjordanland selbst

#Deutschland #Israel #Regierung #Siedlung #Siedlungspolitik #Westjordanland

Produkte aus israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland zu sanktionieren, ist richtig. Auch Deutschland sollte sich beteiligen.

tagesspiegel.de | vor 1 Std. 32 Min.

Aufstand gegen Klingbeils Haushalt: Warum die Union rebelliert und wie gefährlich das werden kann

#Bundeshaushalt #Haushalt #Klingbeil #Merz #Regierung #Union #Unionspolitiker

Rund zwanzig Unionspolitiker halten den Bundeshaushalt in seiner aktuellen Form offenbar für nicht zustimmungsfähig. Dabei geht es um Grundlegendes – und für Merz und Klingbeil um die Zukunft der Regierung.

tagesspiegel.de | vor 2 Std. 52 Min.

Bei AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt: Berliner Ex-CDU-Finanzsenator Kurth soll offenbar Staatssekretär werden

#AfD #Berlin #CDU #Magdeburg #Politiker #Regierung #Sachs #Sachsen #Sachsen-Anhalt #Ultrarechte

Verbindungen des früheren CDU-Politikers zu den Ultrarechten waren bekannt. Einem Medienbericht zufolge ist er in Magdeburg für einen hohen Posten vorgesehen.

zdfheute.de | vor 3 Std. 15 Min.

Enges Rennen zwischen AfD und SPD in Mecklenburg-Vorpommern

#AfD #Linke #Regierung #SPD #ZDF

In Mecklenburg-Vorpommern liefern sich AfD und SPD laut Projektion ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die Regierung aus SPD und Linke hätte im ZDF Politbarometer Extra keine Mehrheit.

bundestag.de | vor 4 Std. 7 Min.

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner plädiert für starke Parlamentseinbindung in der Krise – G7-Parlamentspräsidentenkonferenz tagt in Paris

#Angriffskrieg #Arbeit #Bedrohung #Bundestagspräsidentin #Cyberangriff #Debatte #Demokratie #Desinformation #Drohne #Drohnen #Exekutive #G7 #Journalist #Journalisten #Julia Klöckner #Konflikt #Konflikte #Krieg #Kriegsrecht #Krise #Paris #Parlament #Regierung #russisch #Spionage #Staat #Ukraine #Ziel #Ziele

Die G7-Staaten müssen ihre Parlamente vor dem Hintergrund von Krieg, Cyberangriffen, hybrider Bedrohungen und Desinformation stärken. Dafür plädiert Bundestagspräsidentin Julia Klöckner beim G7-Parlamentsgipfel in Paris. Gerade in Krisenzeiten dürften Parlamente nicht zum nachträglichen Kontrolleur degradiert werden. Sie müssten in der Lage sein, Entscheidungen der Regierungen kompetent zu begleiten und demokratisch zu legitimieren. Julia Klöckner: „In der Krise schlägt die Stunde der Exekutive. Das stimmt. Aber Krisen dauern nicht nur Stunden. Sie dauern Monate, manchmal Jahre. Und dann gibt es neben den akuten auch noch die latenten Krisen. Es geht daher nicht nur um die Frage, wie schnell ein Staat entscheiden kann. Es geht vor allem um die Frage, wie lange eine Demokratie eine Entscheidung tragen kann – dafür braucht es die Legitimation der Volksvertretung, also durch Parlamente. Man kann per Eilentscheidung auf eine Krise reagieren – aber sie nicht per Eilentscheidung dauerhaft bewältigen.“ Als Beispiel verweist die Bundestagspräsidentin auf die Ukraine, wo nur wenige Stunden nach Beginn des russischen Angriffskriegs die Werchowna Rada zusammentrat, und die Verhängung des Kriegsrechts beschloss. „Auch ein Parlament kann in einer akuten Krise schnell handeln. Zudem liegt die besondere Stärke der parlamentarischen Demokratie darin, dass Entscheidungen nicht nur getroffen, sondern auch dauerhaft politisch abgesichert werden“, so Klöckner weiter. Zugleich müssten die Parlamente besser gegen neue Bedrohungen geschützt werden. Sie seien heute nicht mehr nur Orte der politischen Debatte über internationale Konflikte, sondern selbst Ziele von Cyberangriffen, Spionage und Drohnen. Julia Klöckner betont: „Unsere Parlamente sollen offene Häuser sein. Bürgerinnen und Bürger sollen zu uns kommen können. Journalisten sollen unsere Arbeit beobachten. Politische Auseinandersetzung soll sichtbar stattfinden. Aber unsere Offenheit sollte niemand mit Naivität verwechseln können.“ Bei ihrer G7-Konferenz beraten die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten in Paris über gemeinsame Antworten auf globale Krisen und die Stärkung demokratischer Institutionen.

t-online.de | vor 4 Std. 36 Min.

9/11 prägt Trumps Handelsminister: Wer ist Howard Lutnick?

#Donald Trump #Howard Lutnick #Mitarbeiter #Regierung #Trump

Am 11. September 2001 verliert Howard Lutnick seinen Bruder und 657 weitere Mitarbeiter und Freunde. Heute ist er einer der mächtigsten Männer in Donald Trumps Regierung.

mdr.de | vor 4 Std. 49 Min.

Bas verteidigt Rentenpläne der Regierung

#Bas #Bundestag #Bärbel Bas #Haushalt #Milliarden #Regierung #Rente #Rentenreform #SPD

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hält an der geplanten Rentenreform fest. Das bekräftigte sie in der Haushaltsdebatte des Bundestags. Die Änderungen seien kein Selbstzweck. Es gehe darum, das Land wieder besser zu machen. Mit Blick auf die "Rente mit 63" versprach die SPD-Politikerin Übergangsregeln. Man könne sich darauf verlassen, dass es einen Vertrauensschutz geben werde. - Der Etat von Bas ist der größte Einzelposten im Haushalt für 2027. Geplant sind hier Ausgaben von mehr als 200 Milliarden Euro.

spiegel.de | vor 5 Std. 29 Min.

Krankenkassen: Beitragserhöhung ohne Vorwarnung – Verbraucherschützer kritisieren Regierung

#Bundesregierung #Kontrolle #Krankenkasse #Regierung

Überforderung und fehlende Kontrolle: Oppositionspolitiker machen die Bundesregierung für die riskanten Fondsgeschäfte der Krankenkassen mitverantwortlich. Die Stiftung Patientenschutz verlangt Aufklärung.

n-tv.de | vor 8 Std. 28 Min.

Demokraten begrüßen Entscheidung: Berufungsgericht blockiert Trumps Briefwahl-Verschärfung

#Berufungsgericht #Boston #Briefwahl #Demokraten #Midterms #Regierung #Supreme Court #Trump

Vor den Midterms im November will die US-Regierung die Briefwahl deutlich erschweren. Ein Berufungsgericht in Boston legt Trumps Vorhaben aber einen Riegel vor. Das letzte Wort hat nun der Supreme Court.

tagesspiegel.de | vor 8 Std. 34 Min.

Keine Info-Pflicht der Kassen mehr: Wie bemerkt man steigende Beiträge für die Krankenversicherung?

#Gesundheitsreform #Krankenversicherung #Merz #Regierung

Bisher mussten TK, AOK & Co. bei Beitragsanhebungen Briefe verschicken. Das hat die Merz-Regierung mit der Gesundheitsreform gestrichen, um Kosten zu sparen. Verbraucherschützer sind empört.

nzz.ch | vor 10 Std. 10 Min.

KOMMENTAR - Spaniens Regierung macht die Migrationskrise von Ceuta nur schlimmer

#Ceuta #Juli #Kommentar #Macht #migrant #Migranten #Pedro Sánchez #Regierung #Spanien #Sánchez

Ministerpräsident Pedro Sánchez kämpft um die Deutungshoheit über den Ansturm von mehr als 70 000 Migranten Ende Juli auf Ceuta. Seine Schwäche wird dabei mehr und mehr zur Schwäche Spaniens.

nzz.ch | vor 10 Std. 10 Min.

Schweden wählt ein neues Parlament, und die Linke liegt in den Umfragen klar vorne. Die rechte Regierung hat geliefert – und genau das könnte ihr zum Verhängnis werden

#Die Linke #Hauptstadt #Linke #Parlament #Rechte #Regierung #Schweden #Sicherheit #Stockholm #Umfrage

Wenn die Wähler zur Urne schreiten, geht es um Sicherheit und Geld. Darüber, wer in die Regierung einzieht, dürfte die Hauptstadt Stockholm entscheiden.

kleinezeitung.at | vor 10 Std. 33 Min.

Wohl keine OSZE-Wahlbeobachtungsmission bei US-Kongresswahl

#Europa #Regierung #Russland #Sicherheit #Staat #USA #Washington #Zusammenarbeit

Bei der US-Kongresswahl wird es wohl keine Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geben. Dies verlautete aus dem Umfeld der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gegenüber der APA. Man rechne nicht mehr mit einer Einladung durch die US-Regierung, hieß es. Als OSZE-Mitglied haben sich die USA grundsätzlich verpflichtet, Beobachter ins Land zu lassen. Mit seinem Verhalten folgt Washington dem Vorbild autoritärer Staaten wie Russland.

kleinezeitung.at | vor 14 Std. 40 Min.

Rückschlag für Trumps Wahlkreisplan in Missouri

#Donald Trump #Missouri #Regierung #Republikaner #Staat #Streit #Trump #US-Präsident

Weniger als zwei Monate vor den US-Parlamentswahlen ist der US-Staat Missouri zum Schauplatz eines Streits um den Neuzuschnitt von Wahlkreisen geworden. Nach juristischem Hin und Her teilte ein Vertreter der dortigen Regierung mit, dass die örtlichen Wahlbehörden angewiesen würden, die alte Wahlkreiskarte aus dem Jahr 2022 zu verwenden - anstelle der von Republikanern bevorzugten neueren Version. Für US-Präsident Donald Trump bedeutet die jüngste Entwicklung einen Rückschlag.

kleinezeitung.at | vor 16 Std. 1 Min.

Spanien will Zehntausenden aus Westsahara Einbürgerung ermöglichen

#Ceuta #Einbürgerung #Kritik #Marokko #migrant #Migranten #Regierung #Spanien #Staatsbürgerschaft #Zehntausende

Alle Menschen, die noch in der spanischen Ex-Kolonie Westsahara geboren wurden, sollen die spanische Staatsbürgerschaft erhalten. - Zuletzt stand die spanische Regierung wegen des Massenandrangs von Migranten aus Marokko in der spanischen Exklave Ceuta in der Kritik.

freitag.de | vor 16 Std. 1 Min.

Haaretz: Die Hamas war am Abend des 7. Oktober bereit, israelische Geiseln freizulassen

#Armee #Benjamin Netanjahu #Geisel #Geiseln #Hamas #Investigativjournalist #Israel #Regierung #Trump #Vertrauen #Wahl #Wahlkampf

Benjamin Netanjahu soll vor dem Hamas-Überfall am 7. Oktober gewarnt worden sein – doch die „Haaretz“-Recherche, die Israels Premier vor der Knesset-Wahl in Bedrängnis bringt, deckt noch mehr auf, etwa über monatelange Geheimverhandlungen Benjamin Netanjahu stellt sich als Israels verlässlichster Kriegsherr gegen die Hamas dar und will als solcher am 27. Oktober wiedergewählt werden. Er hat seit den für sein Land traumatischen Ereignissen des 7. Oktober 2023 jegliche juristische Untersuchung blockiert. Man muss annehmen, weil sie seine eigene Verantwortung für die offensichtlichen Lücken in der Verteidigungsfähigkeit der Armee an der Südgrenze des Landes offengelegt hätten.Am 4. September nun legte die Zeitung Ha'aretz eine erste Untersuchung der zwei renommierten Investigativjournalisten Schlomi Eldar und Ruth Yuval vor, die alle Erwartungen übersteigt und Vertrauen kosten kann, das Netanjahu bei seiner nach wie vor großen Anhängerschaft genießt.Der Bericht deckt Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

spiegel.de | vor 16 Std. 30 Min.

Iran: USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran-nahe Gruppen

#Iran #Regierung #Sanktionen #Unternehmen #Unterstützer #USA #Ziel

Die US-Regierung hat eine weitere Runde Strafmaßnahmen gegen Irans Unterstützer auf den Weg gebracht. Ziel sind offenbar Unternehmen und Personen, die Irans »destabilisierenden Einfluss« verstärken.

orf.at | vor 18 Std. 32 Min.

Dokumente bringen Sanchez unter Druck

#Afrika #Ankunft #Behörde #Ceuta #Juli #migrant #Migranten #Regierung

Die am Mittwoch veröffentlichten Geheimdienstdokumente zur Ankunft von 72.000 Migrantinnen und Migranten in der spanischen Afrika-Exklave Ceuta Ende Juli sorgen anhaltend für Aufregung. Denn aus ihnen geht hervor, dass die Behörden am Tag vor den geplanten Einreiseversuchen gewarnt wurden. Für Ministerpräsident Pedro Sanchez, dessen Regierung die Dokumente selbst veröffentlicht hatte, um zu zeigen, dass die Dimension nicht vorhersehbar gewesen sei, steigt der Druck.

Unterstütze newsmart

newsmart ist kostenlos – und soll es bleiben.

#kostenlos #unabhängig #kuratiert #NoAds

Kein Abo, keine Werbung, kein Tracking.
Nur kuratierte Nachrichten aus zuverlässigen RSS-Quellen.
Wenn dir der Service gefällt, freue ich mich über einen Kaffee. ☕

buymeacoffee.com/newsmart
Buy Me a Coffee QR-Code
20min.ch | vor 21 Std. 24 Min.

Spanien setzt weiter auf Migration – doch der Druck wächst

#Ceuta #Debatte #Grenzsicherung #Integration #Migration #Migrationspolitik #Regierung #Spanien #Staat

Während viele europäische Staaten ihre Migrationspolitik verschärfen, versucht Spanien den Spagat zwischen strenger Grenzsicherung und erleichterter Integration. Doch die Debatten um Sans-Papiers und Ceuta erhöhen den politischen Druck auf die Regierung.

derstandard.at | vor 22 Std. 5 Min.

Die Regierung wollte die Inflation mit Preiseingriffen senken. Ist ihr das gelungen?

#Dürre #Energiekrise #Inflation #Politik #Regierung

Die Regierung hat die Inflation mit zahlreichen Eingriffen messbar gedrückt. Allerdings drohen durch Energiekrise und Dürre neue Preisschocks. Soll die Politik wieder eingreifen?

zdfheute.de | vor 22 Std. 37 Min.

Gesundheitsreform: Hausärzte warnen vor Folgen für Patienten

#Einsparungen #Gesundheitsreform #Reformen #Regierung

Die deutschen Hausärztinnen und Hausärzte fühlen sich durch die Reformen der Regierung unter Druck gesetzt. Auch Patienten könnten die Einsparungen treffen - was Ärzte befürchten.

tag24.de | vor 22 Std. 40 Min.

Sprengstoff-Drohne in Leipzig führt zu Streit um Beweise für Russlands Schuld

#Drohne #Flughafen #Koalition #Leipzig #Opposition #Regierung #Russland #Streit #Vertrauen

Nach dem Drohnenfund am Flughafen Leipzig/Halle fordert die Koalition mehr Vertrauen in die Regierung – die Opposition verlangt dagegen Beweise.

nzz.ch | vor 22 Std. 50 Min.

Die Huthi erobern die Hafenstadt Mocha: Jetzt kontrolliert Iran auch noch den Zugang zum Roten Meer

#Iran #Jemen #offiziell #offizielle #Regierung

Nach heftigen Kämpfen fiel die Kleinstadt an der jemenitischen Westküste an die proiranischen Milizionäre. Die Niederlage ist nicht nur ein Debakel für Jemens offizielle Regierung.

faz.net | vor 22 Std. 59 Min.

[$] Untersuchungsberichte: Spanischer Geheimdienst warnte vor Ansturm auf Ceuta

#Agent #Ceuta #Geheimdienst #Regierung

Die spanische Regierung hatte behauptet, „zu keinem Zeitpunkt“ Informationen erhalten zu haben. Doch nun wurde publik: Ein Agent in Ceuta sah den Ansturm kommen.

derstandard.at | vor 23 Std. 1 Min.

Israelische Firma im Zentrum der neuen Falkland-Debatte

#Argentinien #Debatte #London #Regierung

Argentiniens Regierung will Ölbohrungen gerichtlich verhindern, in London heißt es klar: "Die Inseln bleiben britisch"

taz.de | vor 23 Std. 6 Min.

Ceuta-Krise: Spanische Regierung gibt Dokumente frei

#Ceuta #Krise #Opposition #Regierung #Sicherheitsbehörden

Sicherheitsbehörden warnten wohl vor einem Ansturm auf die Exklave Ceuta. Die spanische Regierung und Opposition interpretieren dies verschieden. mehr...

sueddeutsche.de | vor 23 Std. 7 Min.

25 Jahre 9/11: „Wir haben das Feld den Extremisten überlassen“

#Extremismus #Extremist #Extremisten #Regierung

Farah Pandith war nach dem 11. September 2001 als Expertin gegen gewalttätigen Extremismus für die US-Regierung tätig. Im Interview sagt sie, was aus ihrer Sicht falsch lief und läuft – und wie es besser ginge.

sueddeutsche.de | vor 23 Std. 7 Min.

Weltraumgipfel: Macron will Europäer in zehn Jahren zum Mond bringen

#Ford #Macron #München #Paris #Regeln #Regierung

Beim Weltraumgipfel in Paris positionierten sich die Europäer gegen die US-Regierung: Sie fordern Regeln fürs All. Der Star bei diesem Treffen kommt aus München.

AD Tipp der Redaktion

Interviews automatisch transkribieren – ab 10,5 Cent/Min

#DSGVO #KI-Transkription #10,5Cent/min #Interview #Sprechererkennung #Automatisierung #Zeitersparnis

Stundenlange Aufnahmen abtippen? Mit explicare ist das Geschichte. KI-Transkription in Minuten – mit Sprechererkennung, kostenloser Vorschau und 100 % DSGVO-konform auf EU-Servern.

explicare ist ein KI-Transkriptionsservice aus Berlin – 100 % DSGVO-konform, ausschließlich auf eigenen Servern in Deutschland und Frankreich. Kein Datentransfer mit USA, kein KI-Training mit deinen Daten, automatische Löschung nach 7 Tagen. Im Web und als App.

explicare.de
zeit.de | vor 23 Std. 10 Min.

[$] Walfang in Island: Island will kommerziellen Walfang dauerhaft verbieten

#Island #Moratorium #Regierung #Verbot

Mehrere Länder betreiben trotz eines internationalen Moratoriums kommerziellen Walfang. Die Regierung in Island will ein dauerhaftes Verbot durchbringen.

faz.net | vor 23 Std. 49 Min.

UMgang mit der AfD: Ein Wahlsieg ist kein Verbotsgrund

#AfD #Rechtsstaat #Regierung

Parteiverbot? Wer das diese Woche verlangt, der bringt Wählerverachtung zum Ausdruck. Dabei hat der Rechtsstaat viele Mittel gegen eine rechtsbrüchige Regierung.

bundestag.de | vor 23 Std. 51 Min.

Klöckner und Forsthoffer gedenken der Öffnung der ungarischen Grenze 1989

#Budapest #Bundestag #Bundestagspräsidentin #DDR #Deutschland #Europa #Freiheit #Freundschaft #Julia Klöckner #Parlament #Präsidentin #Regierung #Rita Süssmuth #Ungarn #Union #Wirtschaft #Zehntausende #Österreich

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und die ungarische Parlamentspräsidentin Ágnes Forsthoffer haben am Donnerstag, 10. September 2026, gemeinsam der Grenzöffnung 1989 gedacht. Bei einem Besuch der ungarischen Parlamentspräsidentin im Deutschen Bundestag haben Klöckner und Forsthoffer einen Kranz an der deutsch-ungarischen Gedenktafel an der Außenmauer des Reichstagsgebäudes niedergelegt. In der Nacht vom 10. auf den 11. September 1989 hatte die ungarische Regierung für DDR-Bürger die Grenze zu Österreich geöffnet. Zehntausende von ihnen reisten in den Tagen und Wochen danach über Österreich in die Bundesrepublik aus. Enge Verbindungen zwischen Ungarn und Deutschland Bereits zuvor im Plenum hatte die Bundestagspräsidentin ihre Amtskollegin auf der Ehrentribüne im Plenarsaal begrüßt. Klöckner hob hervor, dass Forsthoffer am Europatag am 9. Mai zur neuen Präsidentin des ungarischen Parlaments gewählt worden war. "Eine Ihrer ersten Amtshandlungen war es, nach zwölf Jahren erstmals wieder die Europaflagge auf dem Parlamentsgebäude zu hissen", sagte Klöckner. Das sei ein sichtbares Bekenntnis zur Europäischen Union gewesen. "Danke dafür", sagte Julia Klöckner. Enge Beziehungen würden Deutschland und Ungarn in der Kultur, in der Wirtschaft und vor allem zwischen den Menschen verbinden. Diese Verbindungen seien auch historisch. Die Parlamentspräsidentin wies in ihrer Begrüßungsrede auf eine Gedenktafel an der Nordseite des Reichstagsgebäudes hin, die an die Öffnung der ungarischen Grenze im Jahr 1989 erinnert. Ungarn habe damit nicht nur eine Grenze geöffnet, sondern vielen Deutschen den Weg in die Freiheit ermöglicht. "Wir Deutschen werden dies nie vergessen", bedankte sich die Klöckner. Am 20. September 1991 hatten die damalige Bundestagspräsidentin Prof. Dr. Rita Süssmuth und ihr ungarischer Amtskollege György Szabad die Bronzetafel am Reichstagsgebäude enthüllt. Eine Tafel mit gleichem Wortlaut enthüllte Süssmuth am 10. November 1992 am Parlamentsgebäude in Budapest. Die Tafel trägt auf deutsch und ungarisch die Inschrift: „Ein Zeichen der Freundschaft zwischen dem ungarischen und dem deutschen Volke. Für ein vereinigtes Deutschland. Für ein unabhängiges Ungarn. Für ein demokratisches Europa.“ (eis/10.09.2026)

derstandard.at | vor 1 Tagen

Nach Attacken von Trump: Smithsonian-Chef kündigt Rücktritt an

#Regierung #Rücktritt #Trump

Die US-Regierung hat die renommierte Museumsinstitution schon länger im Visier. Deren Leiter Lonnie Bunch hielt lange dagegen – jetzt geht er aber

berliner-zeitung.de | vor 1 Tagen

11 Milliarden zweckentfremdet: Merz-Regierung lenkt Verteidigungsschulden um

#BUND #Merz #Milliarden #Regierung #Sicherheit #Verteidigung

Für Verteidigung und Sicherheit nimmt der Bund zusätzliche Schulden auf. Doch ein großer Teil erhöht die Ausgaben gar nicht. Wohin fließen die Milliarden?

tagesschau.de | vor 1 Tagen

Auf die Anschläge folgte die Überwachung

#Regierung #Sicherheitsbehörden #Überwachung

Die Anschläge am 11. September 2001 haben die US-Sicherheitsbehörden völlig überrascht. Als Konsequenz baute die damalige US-Regierung schnell einen gewaltigen Überwachungsapparat…

rnd.de | vor 1 Tagen

Krankenkassen: Regierung warnt vor Milliarden-Verlusten

#Krankenkasse #Milliarden #Regierung

Neue Regierungszahlen machen das Ausmaß riskanter Immobilieninvestments von Krankenkassen sichtbar: Schon 400 Millionen Euro sind wertberichtigt, weitere Verluste drohen. Laut des Bundesamts für Soziale Sicherung könnten die Schäden auf 1,1 Milliarden Euro steigen.

tagesschau.de | vor 1 Tagen

Wer muss wie viel sparen im Gesundheitswesen?

#Bundestag #Gesundheit #Gesundheitswesen #Klinik #Kliniken #Milliarden #Regierung

Heute berät der Bundestag über den Gesundheits-Etat. Bei Kliniken, Arzneien oder auch Psychotherapeuten sollen nach dem Willen der Regierung Milliarden eingespart werden. Wen trifft es am härtesten? Von Petra Boberg.

tagesspiegel.de | vor 1 Tagen

Zweckentfremdung statt Panzer auf Pump?: Milliardenstreit um die Schulden für die Verteidigung

#Finanzministerium #ifo-Institut #Panzer #Regierung #Verteidigung #Vorwürfe

Das Ifo-Institut erhebt neue Vorwürfe gegen die Regierung. Über ein Drittel der Verteidigungsschulden seien bisher für andere Zwecke genutzt worden. Im Finanzministerium weist man den Vorwurf empört zurück. Zurecht?

nzz.ch | vor 1 Tagen

Ein Jahr nach dem Umsturz in Nepal macht sich in der Jugend Ernüchterung breit – die Kritik an der Regierung wächst

#Kritik #Macht #Nepal #Opfer #protest #Proteste #Regierung

Inmitten der Flutkatastrophe im Himalaja gedenkt Nepal der Opfer der Polizeigewalt vom 8. September 2025. Viele Teilnehmer der damaligen Proteste fragen sich, ob es die Opfer wert war.

Kommentare
Lade …