newsmart – Aktuelle Nachrichten

t-online.de | vor 15 Min. NEU

AfD-Politiker Siegmund: Rüstungsgüter für Abschiebungen?

Will die AfD bei ihrer geplanten Abschiebeoffensive auch Rüstungsgüter einsetzen? Aussagen von Ulrich Siegmund lösen bundesweit entsetzte Reaktionen aus. Die SPD sieht eine "politische Drohung".

zeit.de | vor 44 Min. NEU

[$] Vor Berlin-Wahl: Berliner SPD-Spitzenkandidat weist neue Vorwürfe zurück

tag24.de | vor 1 Std. 10 Min.

Neue Umfrage sorgt für Aufsehen: Linke überholt CDU, SPD stürzt ab!

Gut eine Woche vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin liegt die Linke laut aktuellem ZDF-Politbarometer überraschend vorne, doch die CDU ist dicht dahinter.

zdfheute.de | vor 2 Std. 33 Min.

"Rente mit 63" vor dem Aus: Bas verspricht Vertrauensschutz

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) verspricht künftigen Rentnern, dass die Rente nach 45 Beitragsjahren nicht "übermorgen" abgeschafft wird. Es gebe Übergangsfristen.

sueddeutsche.de | vor 2 Std. 47 Min.

Berlin-Wahl: Staatsanwaltschaft nennt konkrete Vorwürfe gegen SPD-Kandidaten Krach

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt wegen der möglichen Weitergabe von Insiderwissen in einem Bieterverfahren und des Verdachts einer Geldspende eines Bieters. Krach wehrt sich.

tagesspiegel.de | vor 2 Std. 53 Min.

Rüstung und Remigration: Rüstungsaussage: AfD-Spitzenmann Siegmund sorgt für Empörung

Sollen Rüstungsgüter bei der von der AfD geplanten Abschiebeoffensive eingesetzt werden? Aussagen von Ulrich Siegmund lösen entsetzte Reaktionen aus. Die SPD sieht eine „politische Drohung“.

zdfheute.de | vor 3 Std. 14 Min.

Enges Rennen zwischen AfD und SPD in Mecklenburg-Vorpommern

In Mecklenburg-Vorpommern liefern sich AfD und SPD laut Projektion ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die Regierung aus SPD und Linke hätte im ZDF Politbarometer Extra keine Mehrheit.

zeit.de | vor 3 Std. 30 Min.

[$] Forschungsgruppe Wahlen: Abstand zwischen AfD und SPD in Mecklenburg-Vorpommern wird kleiner

In Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge nur noch drei Prozentpunkte vor der SPD. Die CDU könnte ihr schlechtestes Ergebnis jemals erzielen.

ndr.de | vor 4 Std. 3 Min.

Scharping zu 9/11: "Uneingeschränkte Solidarität mit USA war notwendig"

Die NATO-Bündnistreue zu jener Zeit habe sich ausgezahlt, sagte Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) im Gespräch mit NDR Info.

phoenix.de | vor 4 Std. 34 Min.

Annika Klose (SPD) und Gerrit Huy (AfD) zur Rentenpolitik

bundestagsgespräch mit Annika Klose (SPD, Sprecherin Ausschuss Arbeit und Soziales) und Gerrit Huy (AfD, Sprecherin Ausschuss Arbeit und Soziales)

n-tv.de | vor 4 Std. 48 Min.

"Schon sehr speziell": Darf es im Wahlkampf überhaupt Durchsuchungen geben?

Durchsuchungen im Wahlkampf: Ist das erlaubt? Kurz vor den Wahlen gibt es Ermittlungen gegen den Berliner SPD-Kandidaten Krach. Seine Partei ist über den Zeitpunkt verwundert, ein Experte mahnt die Verhältnismäßigkeit an.

mdr.de | vor 4 Std. 49 Min.

Bas verteidigt Rentenpläne der Regierung

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hält an der geplanten Rentenreform fest. Das bekräftigte sie in der Haushaltsdebatte des Bundestags. Die Änderungen seien kein Selbstzweck. Es gehe darum, das Land wieder besser zu machen. Mit Blick auf die "Rente mit 63" versprach die SPD-Politikerin Übergangsregeln. Man könne sich darauf verlassen, dass es einen Vertrauensschutz geben werde. - Der Etat von Bas ist der größte Einzelposten im Haushalt für 2027. Geplant sind hier Ausgaben von mehr als 200 Milliarden Euro.

taz.de | vor 5 Std. 42 Min.

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: AfD weiter vor SPD

Die AfD liegt in Mecklenburg-Vorpommern in den Umfragen zur Landtagswahl vorn. Trotzdem könnte Manuela Schwesig Ministerpräsidentin bleiben. mehr...

rbb24.de | vor 6 Std. 53 Min.

Staatsanwaltschaft ermittelt in drei Fällen gegen SPD-Spitzenkandidat Krach

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt in mehr Fällen als bisher bekannt gegen Steffen Krach, den SPD-Spitzenkandidaten zur Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin.

mdr.de | vor 6 Std. 54 Min.

9/11: Däubler-Gmelin warnt vor Abbau von Freiheitsrechten

Die Terroranschläge vom 11. September jähren sich heute zum 25. Mal. Zu dem Anlass hat die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gemlin vor einem schleichenden Abbau von Freiheitsrechten gewarnt. Die SPD-Politikerin sagte dem MDR, damals habe eine Entwicklung begonnen, bei der Sicherheitsmaßnahmen immer stärker in die individuellen Rechte eingriffen. Die Reaktionen auf die Anschläge seien zwar verständlich gewesen. Die Balance zwischen Sicherheit und individueller Freiheit müsse aber in jedem Einzelfall gewahrt bleiben.

tagesspiegel.de | vor 7 Std. 34 Min.

Der Checkpoint am Morgen: Nur drei Minuten für drei Stimmen in der Wahlkabine

+ Ermittlungen in zwei Fällen: SPD-Kandidat Steffen Krach gerät weiter unter Druck – Umfragen bei 12 Prozent + Klingbeil will „Türen öffnen“ für die Expo in Berlin + Großes Geschäft: Berlin probt den Hundekotprozess +

spiegel.de | vor 7 Std. 56 Min.

Lars Klingbeil contra Bargeld: Läden sollen Karten akzeptieren müssen

Konsumenten ohne Bargeld gehen in Deutschland häufig leer aus. Das will SPD-Finanzminister Klingbeil laut einem Medienbericht nun ändern.

zeit.de | vor 8 Std. 4 Min.

[$] Vor der Landtagswahl: Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern drei Punkte vor SPD

tagesspiegel.de | vor 9 Std. 52 Min.

Ermittlungen gegen Krach: Durchsuchungen im Wahlkampf: Ist das erlaubt?

Kurz vor den Wahlen gibt es Ermittlungen gegen den Berliner SPD-Kandidaten Krach. Wie es zu Durchsuchungen in einem Ermittlungsverfahren kommt – und was ein Rechtsexperte dazu sagt.

ndr.de | vor 11 Std. 59 Min.

Ermittlungen gegen Berliner SPD-Spitzenkandidat - Krach wehrt sich

Es bestehe der Anfangsverdacht auf Vorteilsannahme, teilte die Staatsanwaltschaft Hannover jetzt mit. Der beurlaubte Regionspräsident wies erneut alle Vorwürfe zurück.

orf.at | vor 14 Std. 16 Min.

Verdacht auf Vorteilsnahme bei Berliner SPD-Spitzenkandidaten

n-tv.de | vor 15 Std. 5 Min.

Neue Umfrage vor Berlin-Wahl: Linke zieht an CDU vorbei und liegt in Berlin vorn

Kurz vor der Abgeordnetenhauswahl verschieben sich in einer Umfrage die Kräfteverhältnisse: Zwischen den beiden führenden Parteien liegt nur ein Punkt, während die Grünen verlieren und sich die SPD leicht verbessert.

faz.net | vor 16 Std. 34 Min.

[$] SPD-Spitzenkandidat: Dann hält Krach den Rücküberweisungsbeleg in die Höhe

Er habe sich weder bereichert noch illegal Geheimnisse ausgeplaudert, sagt Steffen Krach. Für die Berliner SPD sind die Ermittlungen gegen ihn eine Belastung.

mdr.de | vor 17 Std. 5 Min.

Mecklenburg-Vorpommern: SPD und AfD legen zu

Zehn Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern haben SPD und AfD in der Wählergunst weiter zugelegt. Das zeigt die ARD-Vorwahlumfrage von Infratest dimap. Danach kommt die AfD auf 38 Prozent, dahinter folgt die SPD mit 33 Prozent. Die CDU sinkt auf 7 Prozent. Die Linken können mit 9 Prozent und die Grünen mit 5 Prozent rechnen. Das BSW und FDP würden den Einzug in den Landtag verpassen.

n-tv.de | vor 17 Std. 46 Min.

Staatsanwaltschaft ermittelt: Was bislang im Fall um Steffen Krach bekannt ist

Kurz vor der Abgeordnetenhauswahl durchsuchen Ermittler Wohnung und Büros des SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach. Er vermutet einen Zusammenhang mit einem Grundstücksverkauf und einer zurücküberwiesenen Parteispende.

zeit.de | vor 18 Std. 34 Min.

[$] Steffen Krach: Lars Klingbeil spricht Steffen Krach Solidarität der SPD aus

Kurz vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin bringen Ermittlungen den SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach in Bedrängnis. Lars Klingbeil gibt ihm Rückendeckung.

mdr.de | vor 19 Std. 45 Min.

Panter kündigt Gespräche mit GSK in Dresden an

Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter will das Dresdner Pharmawerk von GSK noch nicht aufgeben. Der SPD-Politiker erklärte in Dresden, ihn habe die Ankündigung überrascht, den Standort bis 2028 zu schließen. Panter kündigte Gespräche mit der Werksleitung und dem Betriebsrat an. Arbeitsplätze und Wertschöpfung hätten oberste Priorität. GSK hatte heute seine Pläne verkündet. Betroffen sind alle 650 Mitarbeiter. Der britische Konzern produziert in Dresden Impfstoffe gegen Grippe und Hepatitis.

tagesspiegel.de | vor 20 Std. 41 Min.

Korruptionsverdacht gegen Berliner SPD-Spitzenkandidaten: Staatsanwaltschaft ermittelt in zwei Fällen gegen Steffen Krach

Erstmals teilt die Staatsanwaltschaft Hannover mit, wegen welcher Vorwürfe gegen Berlins SPD‑Spitzenkandidaten ermittelt wird. Bislang war nur von einem mutmaßlichen Korruptionsfall die Rede.

berliner-zeitung.de | vor 21 Std. 19 Min.

Zeitenwende unter Druck: Die SPD-Linke rüttelt am Aufrüstungskurs

Nach dem AfD-Sieg fordert Isabel Cademartori eine neue Ukraine- und Rüstungspolitik. Ralf Stegner stellt sich hinter sie, die Debatte in der Fraktion habe „schon begonnen“.

zeit.de | vor 21 Std. 25 Min.

[$] Ermittlungen: Klingbeil: Krach hat Rückendeckung und Solidarität der SPD

zeit.de | vor 21 Std. 25 Min.

[$] Infratest dimap: AfD baut in Mecklenburg-Vorpommern Vorsprung auf SPD aus

Die AfD liegt in Mecklenburg-Vorpommern fünf Prozentpunkte vor der SPD. Amtsinhaberin Manuela Schwesig sticht ihren AfD-Herausforderer Leif-Erik Holm jedoch klar aus.

tagesschau.de | vor 21 Std. 29 Min.

ARD-Vorwahlumfrage für Mecklenburg-Vorpommern: AfD klar vor SPD

In der ARD-Umfrage vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD fünf Prozentpunkte vor der SPD. Die Mehrheit spricht sich jedoch für eine SPD-geführte Landesregierung aus. Von Claudia Müller.

tagesspiegel.de | vor 22 Std. 14 Min.

SPD-Politiker: Ermittlungen gegen Krach - Staatsanwaltschaft schweigt

Seine private Wohnung und Büroräume wurden durchsucht, doch offizielle Informationen zu den Ermittlungen gegen den SPD-Politiker Steffen Krach gibt es kaum. Was ist der Grund?

spiegel.de | vor 22 Std. 45 Min.

Berlin: SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach weist Vorwürfe entschieden zurück

Eineinhalb Wochen vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl ermittelt die Staatsanwaltschaft Hannover gegen SPD-Spitzenkandidat Krach. Der erklärte sich nun in einer Pressekonferenz.

n-tv.de | vor 23 Std. 46 Min.

Endspurt von Manuela Schwesig: SPD robbt sich in MV-Umfrage an AfD heran - CDU stürzt ab

Gelingt der Schlussspurt von Manuela Schwesig? Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern darf anderthalb Wochen vor der Landtagswahl von einem Sieg ihrer SPD träumen: In einer Umfrage schließt sie zur AfD auf. Für die CDU bedeutet das nichts Gutes.

zeit.de | vor 23 Std. 56 Min.

[$] Ermittlungen: Berliner SPD-Kandidat geht im Spenden-Krimi in die Offensive

tagesspiegel.de | vor 1 Tagen

SPD-Politiker: Darum geht es bei den Ermittlungen gegen Steffen Krach

Eine 9.900-Euro-Spende und Durchsuchungen bei einem SPD-Spitzenkandidaten sorgen für Aufsehen. Worum geht es genau?

rbb24.de | vor 1 Tagen

Zum Nachgucken: Pressekonferenz mit Steffen Krach

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach. Mutmaßlich geht es um Vorwürfe der Beeinflussung während eines Vergabeverfahrens. Am Donnerstagmittag äußerte sich Krach - die Pressekonferenz zum Nachschauen.

taz.de | vor 1 Tagen

Ermittlungen gegen Steffen Krach: Eine Spende für erfolglose Einflussnahme?

Wegen Bestechungsvorwürfen wurde am Mittwoch die Wohnung von Steffen Krach (SPD) durchsucht. Die Vorgeschichte in Hannover ist ziemlich undurchsichtig. mehr...

zeit.de | vor 1 Tagen

[$] Wahl in Berlin: SPD-Spitzenkandidat Krach weist Verdacht der Bereicherung zurück

Kurz vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wird gegen den SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach ermittelt. Vor Journalisten weist Krach jeden Verdacht von sich.